(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Wie oben dargestellt, vollziehen sich die zusammenfassende Darstellung der
Umweltauswirkungen und ihre Bewertung auf der Grundlage auch der erhobe-
nen Einwendungen und abgegebenen Stellungnahmen der Behörden. Zum
Zeitpunkt der Einwendungserhebung durch das Netzwerk Fehlplanung A 33 am
13.01.2008 konnten also diese Verfahrensschritte noch nicht umgesetzt sein.
Sie sind vielmehr zum Abschluss des Verfahrens in die nachfolgenden Kapitel
der hier vorliegenden Entscheidung integriert. Diese Vorgehensweise entspricht
§ 11 UVPG (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 10.10.2006, 9 B 27.05).
Dabei haben die Umweltauswirkungen des Vorhabens durchaus Berücksichti-
gung bei der zu treffenden Entscheidung gefunden. Auf die umfangreichen Aus-
führungen der entsprechenden Kapitel zu naturschutzrechtlichen Fragen, der
Immissionsbelastung, zu Wasser- und Bodenschutz etc. innerhalb dieses Plan-
feststellungsbeschlusses wird insoweit verwiesen.
Dieser Feststellung kann auch nicht mit dem Argument widersprochen werden,
nach dem Ergebnis schon des Grobfilters der UVS 1993 sei die linienbestimmte
Trasse V 16 bereits als eine der schlechtesten Varianten ausgeschieden wor-
den (Netzwerk Fehlplanung A 33, Einwendung vom 13.01.2008, S. 23).
Dabei verkennen die Einwender, dass das Berücksichtigungsgebot aus UVP-
Richtlinie (und in der Folge aus UVPG) „sich nicht als Ausdruck des Willens des
Richtliniengebers deuten (lässt), auf den Inhalt der Entscheidung Einfluss zu
nehmen. Es begründet keine Verpflichtung, in den Mitgliedsstaaten die Zulas-
sungstatbestände materiell zu verschärfen. (..) Die UVP-Richtlinie verlangt nur,
dass die Zulassungsbehörde das Ergebnis der UVP in ihre Erwägungen mit
einbezieht, schreibt aber nicht vor, welche Folgerungen sie daraus zu ziehen
hat.“ (BVerwG, Urteil vom 25.01.1996, 4 C 5/95). Die UVP-Richtlinie beschränkt
sich mithin „auf verfahrensrechtliche Anforderungen im Vorfeld der Sachent-
scheidung, ohne das Umweltrecht materiell anzureichern“ (BVerwG, Beschluss
vom 10. Oktober 2006, 9 B 27.05 m.w.N.).
Ein Abweichen von den Ergebnissen der UVP, auch bei der zu treffenden Vari-
antenauswahl, ist mithin durch die Vorgaben von UVP-Richtlinie und UVPG
nicht generell ausgeschlossen und im vorliegenden Fall eingehend begründet.
Zu den Einzelheiten wird auf Kapitel B 7.1 dieses Beschlusses mit allen Unter-
kapitel (Trassenwahl) sowie all die Kapitel verwiesen, die sich mit der materiel-
104