(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

malpflege angemessen zu berücksichtigen sind. Die für den Denkmalschutz
und die Denkmalpflege zuständigen Behörden sind frühzeitig einzuschalten und
so mit dem Ziel in die Abwägung mit anderen Belangen einzubeziehen, dass
die Erhaltung und Nutzung der Denkmäler und Denkmalbereiche sowie eine
angemessene Gestaltung ihrer Umgebung möglich sind.
Nach der für Planfeststellungen ergänzend dazu geltenden Sonderregelung des
§ 9 Abs. 3 DSchG (dazu zuletzt OVG Münster, Beschluss vom 11. Mai 1999, 20
B 1464/98.AK m.w.N., S. 32 des Urteilsumdrucks) hat die Planfeststellungsbe-
hörde die Belange des Denkmalschutzes und der Denkmalpflege in angemes-
sener Weise im Rahmen ihrer Abwägung zu berücksichtigen.
Der Denkmalschutz ist planungsrechtlich ein abwägungsrelevanter Belang unter
Vielen. Bei der Gewichtung der Belange und ihrer Abwägung kommt ihm jedoch
kein absoluter Vorrang zu, denn dies widerspräche dem Abwägungsgebot.
Lässt es der Gesetzgeber, wie beispielsweise auch bei der Regelung der §§ 1
Abs. 3 und 9, Abs. 3 DSchG, mit einer Berücksichtigungspflicht bewenden, so
bringt er damit zum Ausdruck, dass die betroffenen Belange einer Abwägung
unterliegen und in der Konkurrenz mit anderen Belangen überwindbar sind, oh-
ne dabei – wie bei Optimierungsgeboten, die eine möglichst weitgehende Be-
achtung bestimmte Belange erfordern – einen irgendwie gearteten Gewich-
tungsvorrang zu postulieren (so BVerwG, Urteil vom 7. März 1997, 4 C 10.96).
Wird der in die Betätigung des Planungsermessens eingestellte Belang be-
reichsspezifisch gesetzlich geregelt, spricht ferner eine Vermutung dafür, dass
mit dieser Regelung die öffentlichen und privaten Belange gerecht gegeneinan-
der abgesteckt werden (VG Düsseldorf, Urteil vom 30. Oktober 2003, 4 K
61/01).
Im Bereich der planfestgestellten Trasse sind nach dem Landschaftsverband
Westfalen Lippe, Archäologie für Westfalen, archäologischen Fundplätze zwar
nicht bekannt, können aber nicht ausgeschlossen werden. In diesem Zusam-
menhang wird auf die Nebenbestimmungen in Kapitel A 7.11 dieses Beschlus-
ses verwiesen. Beeinträchtigungen etwaiger Bodendenkmäler können daher
ausgeschlossen werden.
745