(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

In der Begründung wird angeführt, die sog. „Düsseldorfer Erklärung“, in der u. a.
die ERegStra als methodische Grundlage festgeschrieben worden sei, würde
missachtet. Sodann entspreche ELES – weil schon vom methodischen Ansatz
her nur zu unzureichender Kompensation der Eingriffe in Natur und Landschaft
führend – weder den fachlichen noch den gesetzgeberischen Vorgaben und
habe unabhängig von der „Düsseldorfer Erklärung“ ohnehin nicht als Grundlage
für den LBP verwandt werden dürfen.
Letztlich wird damit die Eignung von ELES als Verfahren zur Bewertung der
Eingriffe und Entwicklung der Kompensation und damit ELES selbst in Frage
gestellt. Unabhängig davon sei die Umstellung des LBP auch nicht erforderlich
gewesen, die gesetzlichen Vorgaben stünden der Anwendung der ERegStra je-
denfalls nicht entgegen. Nachdem die Verbände bereits für den Konsens der
„Düsseldorfer Erklärung“ deutliche Abstriche von ihren Vorstellungen hätten
machen müssen, wäre das Kompensationskonzept aus diesem Konsens – die
Minderungsmaßnahmen und damit u. a. Querungshilfen ausgenommen – im
Hinblick auf die Schwerpunktbildungen und eine Konzentration der Maßnahmen
auf bestimmte fachökologische Gesichtspunkte im Ergebnis gerade noch trag-
fähig gewesen. Mit der Umstellung des LBP auf die Methodik von ELES im
Deckblatt I seien dann jedoch so massive quantitative und qualitative Abstriche
– bei den Eingriffsflächen habe sich ein Minus von 60 % ergeben – gemacht
worden, dass der gesetzlich geforderte und naturschutzfachlich unverzichtbare
funktionsgerechte Ausgleich für die Eingriffe nicht annähernd mehr erreicht und
der fachliche Einschätzungsspielraum für Gutachter und Behörden erheblich
überschritten werde.
Die Planfeststellungsbehörde weist diese Einwendungen zurück. Die an der
Anwendung von ELES geübte Kritik hält die Planfeststellungsbehörde für sach-
lich unbegründet.
In der Kritik an der Anwendung von ELES wird u. a. auch die Meinung vertreten,
spätestens mit Inkrafttreten des neugefassten BNatSchG am 01.03.2010 seien
einige Vorschriften des LG NRW wegen Unvereinbarkeit mit dem „Rahmen-
recht“ und in der weiteren Folge damit auch der darauf beruhende Einführungs-
erlass ELES nichtig bzw. ohne rechtliche Grundlage.
Die Planfeststellungsbehörde vermag sich dieser Auffassung nicht anzuschlie-
ßen.
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