(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Brutzeit (s. Nebenbestimmung A 7.5.2), Schutz randlicher Grünlandbereiche,
4m hohe Lärmschutzeinrichtungen in den Vorkommensbereichen bei Holtfeld
zur Reduzierung der Wirkreichweiten und Funktionserhaltende Maßnahmen
(Anlage breiter Säume an Ackerrändern (M/E 8.901; ca. 0,41 ha), Anlage von
Blühstreifen an Acker- und Grünlandrändern (M/A 8.905; ca. 0,6 ha), Anlage
von Säumen mit Obstbaumreihen in Vorkommensbereichen (M/E 5.702, 5.705,
5.707; gesamt 1,1 ha), Anlage von Obstwiesen/-weiden in Vorkommensberei-
chen (M/A/E 6.703, 6.705; gesamt ca. 4,0 ha)). Auch ich halte diese Maßnah-
men für erforderlich. Insoweit werden diese Maßnahmen, die auch im planfest-
gestellten LBP angeführt sind, mit diesem Planfeststellungsbeschluss festgelegt
(vgl. auch Kap. 9 des Artenschutzrechtlichen Fachbeitrages 2009).
In diesem Zusammenhang ist der Einwand der Naturschutzverbände (Stellung-
nahme der Naturschutzverbände vom 15.03.2010 zu Deckblatt I, Seite 99), die
Maßnahme M/A 8.905 im Bereich des Clever Bruches sei dem beeinträchtigten
Rebhuhnvorkommen nicht zuordnungsbar, nicht nachvollziehbar, da die Maß-
nahme eindeutig den beeinträchtigten Rebhuhnvorkommen im Raum Holtfeld,
westlich des Maßnahmenbereiches zuzuordnen ist.
Im Ergebnis können damit die Beeinträchtigungen des Rebhuhns durch die
planfestgestellten zeitlichen Vorgaben zur Bauabwicklung (Nebenbestimmung A
7.5.2) und durch Optimierungen der Gesamthabitate abseits der Vorhabens-
trasse durch die Entwicklung von Säumen, Blühstreifen und Obstwiesen mit Ex-
tensivgrünland vermieden werden. Damit ist der Eintritt des Beschädigungs-
und Zerstörungsverbotes des § 44 Abs. 1 Nr. 1 Alt. 2, § 44 Abs. 1 Nr. 3
BNatSchG nicht zu besorgen. Insgesamt treten die Verbotstatbestände des
§ 44 BNatSchG nicht ein.
Damit wird auch keiner der Verbotstatbestände des Art. 5 VRL verwirklicht. Ins-
besondere liegt kein Verstoß gegen das Beschädigungs- und Zerstörungsverbot
des Art. 5 Buchst. b VRL vor, zumal ihr Anwendungsbereich deutlich enger ge-
fasst ist als der Verbotstatbestand des Beschädigungs- und Zerstörungsverbo-
tes des § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG, der auch den Funktionsraum, auf dem
sich das Nest befindet oder der wiederkehrend zum Bau neuer Nester benutzt
wird, in seinen Schutz einschließt (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. April 2010, 9 A
5.08, juris Rn. 143).
Da in Bezug auf die Wirksamkeit der mit diesem Planfeststellungsbeschluss für
das Rebhuhn festgelegten Maßnahmen der Anlage von Blühstreifen, Säumen
und Obstwiesen/-weiden bestimmte Prognoseunsicherheiten bestehen, habe
ich im Rahmen eines Risikomanagements für das Rebhuhn ein umfassendes
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