(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Dem in den §§ 13, 15 Abs. 1 BNatSchG normierten Vermeidungsgebot hat der
Vorhabensträger daher Rechnung getragen.
Soweit in den Einwendungen wie denen der Naturschutzverbände mit Blick auf
die Eingriffsregelung andere oder weitergehende Minimierungs- und Schutz-
maßnahmen wie z. B. zusätzliche oder höhere Schutzwände, zusätzliche oder
größere / breitere Querungshilfen bzw. Grünbrücken, eine Verlagerung von
Querungshilfen, eine Teileinhausung des Straßenkörpers oder sonstige Verän-
derungen bezüglich dieses Maßnahmenkonzeptes gefordert werden, werden
sie daher zurückgewiesen. Eine entsprechende Notwendigkeit ergibt sich weder
aufgrund der räumlich-funktionalen Zusammenhänge noch im Hinblick auf ar-
tenschutzrechtliche Gegebenheiten.
6.6.4 Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen
Auch das vorgesehene Ausgleichs- und Ersatzkonzept ist rechtlich nicht zu be-
anstanden. Die Vorgaben der §§ 15 Abs. 3 BNatSchG und 4 a LG NRW sowie
der Regelungen von ELES zur vorrangigen Auswahl der Ausgleichs- und Er-
satzflächen sowie zur Gestaltung der entsprechenden Maßnahmen wurden be-
achtet.
Der Eingriff ist ausgeglichen, wenn und sobald die beeinträchtigten Funktionen
des Naturhaushalts in gleichartiger Weise wiederhergestellt sind und das Land-
schaftsbild landschaftsgerecht wiederhergestellt oder neu gestaltet ist. Dies
setzt neben einem räumlichen Zusammenhang zwischen der ausgleichsbedürf-
tigen Beeinträchtigung und der Ausgleichsmaßnahme voraus, dass Rahmenbe-
dingungen geschaffen werden, unter denen sich infolge natürlicher Entwick-
lungsprozesse auf Dauer annähernd gleichartige Verhältnisse wie vor dem Ein-
griff herausbilden können.
Auch der ggf. erforderliche Ersatz muss noch in einer nachvollziehbaren Bezie-
hung zu dem stehen, was es zu ersetzen gilt. Da also ein biologisch-
funktionaler Zusammenhang mit den Beeinträchtigungen bestehen muss, kön-
nen nicht völlig beliebige Flächen verwendet werden. Sie müssen vielmehr zu-
mindest dem gleichen Naturraum (vgl. § 15 Abs. 2 S. 3 BNatSchG) zuzurech-
nen sein.
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