(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Die Einwendungen werden aufrecht erhalten. Der Vorhabensträger bittet, die
Einwendungen, soweit hierüber keine Einigung erzielt werden konnte, durch
Planfeststellungsbeschluss zurückzuweisen.
an dem in der Nähe der Hofstelle des Einwenders gelegenen Durchlassbauwerks
keine durch die A 33 verursachte Änderung ein.
In seinen Einwendungen hat der Einwender zusätzlich die folgenden Gesichtspunkte
angesprochen:
LBP-Maßnahmen
Der Einwender wendet sich gegen die Maßnahmen M/A 9.703, M/E 11.702 und
E 10.701, verortet diese aber fälschlicherweise auf den Flurstücken 50 und 62
in der Flur 53 der Gemarkung Borgholzhausen.
Von diesen LBP-Maßnahmen sind aus dem Grundeigentum des Einwenders
die Flurstücke 123, 42 und 60 (Gemeinschaftseigentum mit Einwender B 9.26)
betroffen. Die von ihm bezeichneten Flurstücke stehen nach den vorliegenden
Unterlagen im Eigentum des Einwenders B 9.26.
Ungeachtet dessen werden die Einwendungen gegen die genannten Maßnahmen
zurückgewiesen. Zur Begründung wird auf die oben stehenden Ausführungen
verwiesen.
Grundsätzlich wendet sich der Einwender gegen den ursprünglich geplanten
Umfang landschaftspflegerischer Maßnahmen und verweist auf die Änderung
des LG NRW, mit der eine Verringerung der Inanspruchnahme landwirtschaftlicher
Nutzfläche festgelegt sei.
Mit Deckblatt I wurde der landschaftspflegerische Begleitplan dieser gesetzlichen
Neuregelung und der darauf fußenden Kompensationsermittlung nach
dem Erlass ELES umgestellt. Der Einwendung ist mithin in diesem Punkt entsprochen.
Zufahrt zum Flurstück 435 in der Flur 52 der Gemarkung Borgholzhausen
Soweit sich der Einwender dagegen ausspricht, die Unterhaltungspflicht für
diese Zufahrt zum Anwesen Illenbruch 1 zu übernehmen, hat der Vorhabenträger
das Bauwerksverzeichnis (BV-Nr. 475) dahingehend geändert, dass die
Unterhaltungspflicht künftig beim einzigen Anlieger dieses Zufahrtsweges (dem
Einwender B 9.75) liegt.
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