(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Danach setzt die Prüfung der FFH-Verträglichkeit eine ausreichende Ermittlung
und Bestandsaufnahme voraus. Erfasst werden müssen jedoch nur die für die
Erhaltungsziele maßgeblichen Gebietsbestandteile. Je bedeutender ein Le-
bensraumtyp oder eine Art und je gravierender die zu erwartenden Beeinträch-
tigungen sind, umso größer sollte der Untersuchungsaufwand ausfallen. Nur in
Kenntnis dieser Fakten kann beurteilt werden, ob erhebliche Beeinträchtigun-
gen möglich sind.
Dabei unterliegen nach der VV-Habitatschutz die Methodik und Untersuchungs-
tiefe dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit. Insofern ist es nicht erforderlich,
das floristische und faunistische Inventar des betreffenden Gebietes flächende-
ckend und umfassend zu ermitteln. Die Erfassungs- und Bewertungsmethodik
ist auch nicht gesetzlich auf ein bestimmtes Verfahren festgelegt. Allerdings
muss die Methode den für die Verträglichkeitsprüfung allgemein maßgeblichen
Standard der „besten wissenschaftlichen Erkenntnisse“ einhalten (mit Verweis
auf die bereits von mir zuvor zitierte Rechtsprechung des BVerwG, Urteil vom
12. März 2008, 9 A 3.06).
Nicht signifikante Vorkommen von Lebensraumtypen und Arten (im Standardda-
tenbogen mit „D“ gekennzeichnet) sind bei der FFH-VP nicht zu berücksichti-
gen, da sie keine maßgeblichen Bestandteile darstellen. Ebenso können Le-
bensraumtypen und Arten, die im Standarddatenbogen nicht genannt sind, kein
Erhaltungsziel eines Gebietes darstellen (VV-Habitatschutz mit Verweis auf
BVerwG, Urteil vom 17. Januar 2007, 9 A 20.05).
Die Maßstäbe für die Verträglichkeit eines Projektes und damit für die FFH-
Verträglichkeitsprüfung ergeben sich insgesamt aus den besonderen Erhal-
tungszielen und dem Schutzzweck für das jeweilige Natura 2000-Gebiet. Für
die Erhaltungsziele oder den Schutzzweck maßgebliche Bestandteile eines Na-
tura 2000-Gebietes sind bei FFH-Gebieten signifikante Vorkommen von FFH-
Lebensraumtypen des Anhangs I FFH-RL (inklusive der charakteristischen Ar-
ten) sowie von FFH-Arten des Anhangs II FFH-RL.
Anhand dieser Maßstäbe ist der Vorhabenträger den Anforderungen der Recht-
sprechung und der VV-Habitatschutz an eine sorgfältige Bestandserfassung
und –bewertung des FFH-Gebietes Tatenhauser Wald gerecht geworden. So-
wohl hinsichtlich des methodischen Ansatzes als auch bezüglich der Durchfüh-
rung lässt die hier vorgenommene habitatschutzrechtliche Bestandsaufnahme
keine Fehler erkennen.
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