(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Sowohl für die angesprochenen Krötenwanderungen als auch die Aktivitäten
des Steinkauzes sind insbesondere die Nachtzeiten relevant, in denen keine re-
levanten Verkehrsbelastungen und entsprechend keine signifikanten Erhöhun-
gen von Kollisionsrisiken und Individuenverluste zu erwarten sind. Die entspre-
chenden Befürchtungen und die Schlussfolgerungen, dass es durch die Über-
führung zu einer geringeren oder fehlenden Eignung der Steinkauzmaßnahmen
im Illenbruch führen würde, sind analog unbegründet.
Die Kritik, dass Artenschutzmaßnahmen für den Steinkauz an der "Neuen Hes-
sel" entfallen würden und dadurch gleichzeitig die neu geplanten Maßnahmen
im Bereich "Illenbruch" entwertet würden, ist unbegründet. Im angesprochenen
Bereich der Neuen Hessel sind ausschließlich Maßnahmen entfallen, die im
Rahmen der Eingriffsregelung bisher als Ersatzmaßnahmen vorgesehen waren.
Die an der Neuen Hessel bisher vorgesehenen Artenschutzmaßnahmen für den
Steinkauz wurden nicht reduziert, sondern im Gegenteil sogar nach Norden hin,
zur Verbesserung der Vernetzungsfunktion mit dem Bereich Illenbruch, ausge-
weitet (Maßnahmen M/E 5. 803 und M/E 9.301). Der Maßnahmenzusammen-
hang mit dem östlich angrenzenden Feuchtwiesenschutzgebiet und einem östli-
chen Vorkommen bei Hörste wurde darüber hinaus durch ergänzende Maß-
nahmen in diesem Bereich gestärkt (Maßnahme M 23).
Die darüber hinaus geäußerte Befürchtung, dass aufgrund des Verbleibs des
Modellflugplatzes die angrenzende Maßnahmenfläche (M/E 9.516) für den
Steinkauz nicht mehr oder nur eingeschränkt geeignet sei, ist ebenfalls unbe-
gründet, da eine Überschneidung der Aktivitätszeiten des Steinkauzes
(abends/nachts) und des Flugbetriebs (am Tag) nicht zu erwarten ist und die
Entwicklung von Nistmöglichkeiten nicht in der Nähe des Flugplatzes geplant
sind.
Nach alledem komme ich zu dem Ergebnis, dass durch die zuvor angeführten
artspezifischen Maßnahmen die Verbotstatbestände des § 44 BNatSchG beim
Steinkauz nicht eingreifen.
Damit wird auch keiner der Verbotstatbestände des Art. 5 VRL verwirklicht. Ins-
besondere liegt kein Verstoß gegen das Beschädigungs- und Zerstörungsverbot
des Art. 5 Buchst. b VRL vor, zumal ihr Anwendungsbereich deutlich enger ge-
fasst ist als der Verbotstatbestand des Beschädigungs- und Zerstörungsverbo-
tes des § 44 Abs. 1 Nr. 3 BNatSchG, der auch den Funktionsraum, auf dem
sich das Nest befindet oder der wiederkehrend zum Bau neuer Nester benutzt
wird, in seinen Schutz einschließt (vgl. BVerwG, Urteil vom 14. April 2010, 9 A
5.08, juris Rn. 143).
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