(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

landschaftspflegerische Maßnahmen auf den Flächen anzuordnen, deren Eigentümer
der Inanspruchnahme zugestimmt hatten, nicht mehr aufrecht zu
erhalten gewesen sei. Zudem habe bis 2003 der europarechtlich geregelte
Artenschutz noch nicht die heutige Bedeutung gehabt. Die auf dem Grundbesitz
des Einwenders vorgesehenen Maßnahmen hätten artenschutzrechtliche Bedeutung.
Weiterer Bestandteil des Konsenses sei die feste Vereinbarung eines Flurbereinigungsverfahrens
gewesen, mit dem die Härten für die Landwirtschaft abgemildert
werden sollen.
Der Vorhabensträger werde daher auf die geplanten Maßnahmen nicht verzichten.
Der Verhandlungsleiter führt hierzu ergänzend aus, sollten die Maßnahmen
weiterhin streitig bleiben, habe die Planfeststellungsbehörde abschließend darüber
zu entscheiden.
Auf Nachfrage des Einwenders erläutert der Vorhabensträger zur Neugestaltung
des Wirtschaftswegenetzes, die Kämpenstr. werde in gleicher Lage wieder
an die Hesselteicher Str. angeschlossen. Der auf der gegenüberliegenden Seite
der Hesselteicher Str. anzulegende neue Wirtschaftsweg erhalte eine befestigte
Breite von 3,00 m in wassergebundener Decke zzgl. 2 x 0,75 m Bankett.
Die Einwendungen werden aufrecht erhalten. Der Vorhabensträger bittet, die
Einwendungen, soweit hierüber keine Einigung erzielt werden konnte, durch
Planfeststellungsbeschluss zurückzuweisen.
In der Einwendung zum Deckblatt I hat der Einwender dargetan, bereit zu sein,
innerhalb eines Flurbereinigungsverfahrens über landschaftspflegerische Maßnahmen
auf seinen Grundflächen zu verhandeln. Hierzu ist auf den Beschluss
des Dezernates 33 der Bezirksregierung Detmold vom 17.06.2010 zur Einleitung
des Flurbereinigungsverfahrens A 33 – Halle-Borgholzhausen zu verweisen.
Die Flächen der Einwender liegen innerhalb des vorgesehenen Flurbereinigungsgebietes.
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