(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Bezüglich der Ermittlung und Bewertung der Beeinträchtigungen – und auch
bezüglich des im Weiteren davon abzuleitenden Kompensationsumfangs sowie
der Entwicklung der Kompensationsmaßnahmen – bedient sich der LBP dabei
der Methodik des Einführungserlasses zum LG NRW für Eingriffe durch Stra-
ßenbauvorhaben in der Baulast des Bundes oder des Landes NRW vom
06.03.2009 (ELES, gemeinsamer Runderlass des Ministeriums für Bauen und
Verkehr NRW und des Ministeriums für Umwelt und Naturschutz, Landwirt-
schaft und Verbraucherschutz NRW, MBl. NRW 2009, S. 138), mit dem für
NRW unter Beachtung der gesetzgeberischen Zielvorgaben eine einheitliche
Verfahrensweise zum Umgang mit der Eingriffsregelung eingeführt worden ist.
Die als Basis dafür erforderliche Bestandsaufnahme der betroffenen Biotope
und Biotoptypen wurde 2009 ebenfalls nach der Methodik von ELES (vgl.
ELES, Ziff. 3.2.2, und dortiger Verweis auf das „LANUV-Modell“) durchgeführt.
Die Erhebung erstreckt sich auf einen 1 bis 1,5 km breiten und sich hinsichtlich
der räumlichen Abgrenzung an den projektbedingten Wirkungen orientierendem
Geländestreifen beidseitig der Straßentrasse.
Die Erstfassung der vom Vorhabensträger eingereichten Planunterlagen und
des zugehörigen LBP basierte noch auf der auf dem Gutachtermodell ARGE
Eingriff-Ausgleich NRW 1994 (Entwicklung eines einheitlichen Bewertungsrah-
mens für straßenbedingte Eingriffe in Natur- und Landschaft und deren Kom-
pensation) aufbauenden naturschutzrechtliche Eingriffsregelung bei Bundes-
fern- und Landstraßen gem. BNatSchG und LG NRW (Eingriffsregelung Straße
– ERegStra –, Gemeinsamer Runderlasses des vormaligen Ministeriums für
Wirtschaft, Mittelstand, Technologie und Verkehr und des vormaligen Ministeri-
ums für Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft vom 25.02.1999). Danach
waren zur Gesamtkompensation (Abiotik, allgemeine Lebensraumfunktionen /
Artenschutz sowie Landschaft und Erholung) des einen Flächenbedarf von rd.
80 ha aufweisenden Straßenbauvorhabens Kompensationsmaßnahmen mit ei-
nem Flächenbedarf von insgesamt rd. 246 ha vorgesehen.
Die ERegStra wurde jedoch im April 2009 durch die Neuregelungen von ELES
ersetzt. Der entsprechende gemeinsame Runderlass (MBl. 2009, S. 138 ff.)
enthielt keine Übergangsregelungen und erfasste somit nicht nur neue, sondern
auch bereits laufende Verfahren (vgl. Landtag NRW, Vorlage 14/2920 vom 23.
10.2009). Die Umstellung des LPB auf „ELES“ erfolgte – zusammen mit der
Einbringung von Änderungen, die sich aus dem Anhörungsverfahren ergeben,
einer Achsverschiebung in den Schutzstreifen einer Hochspannungsleitung zur
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