(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

„Vorkehrungen und Maßnahmen zur Vermeidung sowie Ausgleichs- und Er-
satzmaßnahmen sind meist noch nicht im Einzelnen bekannt; die allgemeine
Feststellung der Vermeidbarkeit oder Ausgleichbarkeit – soweit erforderlich mit
groben Angaben zu Art und Umfang der Vermeidungs-, Ausgleichs- und Er-
satzmaßnahmen – reichen in diesem Planungsstadium aus. Die Entscheidung
über die Ausführung der unterstellten Teile des Vorhabens sowie der Vermei-
dungs-, Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen bleibt der Planfeststellung vorbe-
halten“ (HNL-S 99, Kapitel 5.2).
In inhaltlich gleicher Weise fordert das MUVS im Rahmen des Variantenver-
gleichs eine Darstellung der lediglich überschlägig ermittelten Maßnahmen zur
Vermeidung und Verminderung. Als Beispiel hierfür in der UVS 1993 sei noch-
mals auf die oben bereits erwähnte Forderung nach Entwässerungsanlagen mit
Schutzeinrichtungen gegen Schadstoffeintrag in Fließgewässer verwiesen.
Zur Notwendigkeit und Zulässigkeit, eine UVS mit einem so beschriebenen
Grad an Detailgenauigkeit im Weiteren Planungsprozess insbesondere mit den
verschiedenen Planfeststellungsunterlagen für die letztlich gewählte Trassenva-
riante zu ergänzen, um die erforderlichen Grundlagen für eine Umweltverträg-
lichkeitsprüfung zu gewinnen, wird auf Kapitel B 4 dieses Beschlusses verwie-
sen.
Auch die weiteren Einwendungen gegen die UVS greifen nicht durch.
So ist ein wesentlicher Vorwurf der Einwender gegen die UVS, die Ergebnisse
des tierökologischen Fachbeitrags seien nicht hinreichend in die UVS eingear-
beitet worden. Alle maßgeblichen Grundlagenkarten trügen ein Datum von
1987, während der Fachbeitrag aus dem Jahr 1991 stamme. Die Datengrundla-
ge der UVS könne in diesem Punkt mithin nicht aktuell gewesen sein, was sich
auf das Ergebnis maßgeblich auswirke.
Dem Vorwurf kann nicht gefolgt werden – ohne inhaltliche Auswertung stützen
die Einwender den Vorwurf auf einen schlichten Vergleich der Datumsangaben.
Dies reicht als Nachweis seiner Richtigkeit nicht aus.
So ist Kapitel A 4 der UVS zu entnehmen, dass eine nähere Untersuchung der
Fauna auf ein Votum des begleitenden Arbeitskreises zur UVS im Oktober 1989
hin erfolgte. Es ist schwer vorstellbar, dass dieser Arbeitskreis in seiner nächs-
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