(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Der Einwender entgegnet zu dieser Darstellung der Betroffenheit, der seit mehreren
Hundert Jahren bestehende landwirtschaftliche Betrieb werde durch die
Planung zerstört. Auch wenn derzeit nur ein geringer Teil der Flächen selbst
bewirtschaftet werde, der Rest aber verpachtet sei, könne nicht ausgeschlossen
werden, dass ein Enkel der Einwender den Hof übernimmt und fortführt.
Bei einem Verlust von 48 % der Flächen sei dies nicht mehr möglich, weshalb
die Einwender hofesnahes Ersatzland fordern. Damit sollten auch die durch die
Zerschneidung entstehenden Umwege gemildert werden. Darüber hinaus sei
eine Entschädigung in Geld uninteressant, weil diese Entschädigung mangels
direkter Investitionsmöglichkeit versteuert werden müsse.
Der Vertreter der Flurbereinigungsbehörde führt hierzu aus, Ziel der anstehenden
Flurbereinigung sei es, die Betroffenheit einiger Weniger zu minimieren.
Hierzu werde der Flächenverlust entweder auf eine größere Zahl von Personen
verteilt oder aber durch den Kauf von Ersatzflächen ein Pool gebildet, aus dem
heraus den Betroffenen Tauschland zugeteilt werden könne. Wahrscheinlich
werde der letztgenannte Weg beschritten, auch wenn dies einen hohen Gesprächsbedarf
auslöse.
Im Weiteren werden die folgenden Details erörtert:
Zuwegung zum Waldbestand
Der beidseits der neuen Hessel auf den drei benannten Flurstücken südlich der
Trasse vorhandene Wald konnte von den Einwendern bisher über einen an der
Hofstelle beginnenden Weg erreicht werden. Dies war von Bedeutung, weil alle
Gebäude der Hofstelle mit Holz beheizt werden.
Der Vorhabensträger erläutert, das Kreuzungsbauwerk der Neuen Hessel erreiche
eine lichte Höhe von 3,00 m und eine lichte Weite von 15,00 m. Er sieht
kein Problem, neben dem Bachlauf wieder einen Verbindungsweg einzurichten.
Hiermit erklären sich die Einwender einverstanden.
Zufahrt zum Regenrückhaltebecken vom Clever Bruch
Der Vorhabensträger erläutert, dieser Weg solle nicht nur den Einwendern dienen,
sondern übernehme insbesondere auch die Funktion eines Unterhaltungsweges
zum Regenrückhaltbecken. Der Weg sei bisher auf der vorhande-
Eine gesicherte landwirtschaftliche Existenz ist angesichts der nur im geringen
Umfang stattfindenden Eigenbewirtschaftung der Flächen nicht gegeben. Mithin
ist eine straßenbaubedingte Existenzgefährdung auszuschließen.
Da also die Frage von Ersatzland für die Existenz des landwirtschaftlichen Betriebes
nicht ausschlaggebend ist, können die Einwender diesbezüglich ins
Entschädigungsverfahren verwiesen werden (BVerwG, NVwZ-RR 1999, 164;
BVerwG NVwZ-RR 1999, 629, 630 f.).
Der Verbindungsweg ist mit Deckblatt I Bestandteil der Planung geworden (BV-
Nr. 371a). Der Einwendung wurde in diesem Punkt entsprochen.
Mit Deckblatt I wurde die Lage des Regenrückhaltebeckens verändert; die Zuwegung
erfolgt nicht mehr vom Clever Bruch, sondern von der Holtfelder Straße.
An den von der Straße Clever Bruch ausgehenden Wegeverhältnissen
1136