(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Die „nur“ national besonders geschützten Arten sind nach Maßgabe des § 44
Abs. 5 Satz 5 BNatSchG von den artenschutzrechtlichen Verboten freigestellt
und werden wie alle übrigen Arten grundsätzlich nur im Rahmen der Eingriffsre-
gelung behandelt.
In Anwendung dieser Kriterien ist in den artenschutzrechtlichen Fachbeiträgen
des Vorhabenträgers die Auswahl der planungsrelevanten Arten fehlerfrei er-
folgt.
Die Untersuchung zum Vorkommen geschützter Arten im Trassenbereich A 33,
Abschnitt 7.1, Deckblatt I, Teil A: Tier- und Pflanzenarten (ohne Fledermäuse)
Stand 14.12.2009, Büro Landschaft und Siedlung, Unterlage 12.4.1.1 der Plan-
unterlagen, führt in diesem Zusammenhang zu Recht aus, dass hinsichtlich der
europäischen Vogelarten nicht alle als planungsrelevant einzustufen sind. So ist
die Mehrzahl der Vogelarten, wie z.B. Amsel, Blaumeise und Zaunkönig sowohl
regional als auch landes- und bundesweit weit verbreitet und häufig und weisen
innerhalb der biogeographischen Region Nordrhein-Westfalens wie auch lokal
einen günstigen Erhaltungszustand auf. Diese Einschätzung deckt sich mit der
VV-Artenschutz, wonach bei den Allerweltsarten im Regelfall davon ausgegan-
gen werden kann, dass nicht gegen die Verbote des § 44 Abs. 1 BNatSchG ver-
stoßen wird (d.h. keine erhebliche Störung der lokalen Population, keine Beein-
trächtigung der ökologischen Funktion ihrer Lebensstätten sowie keine unver-
meidbaren Verletzungen oder Tötungen und kein signifikant erhöhtes Tötungs-
risiko).
Die angeführte Untersuchung zum Vorkommen geschützter Arten im Trassen-
bereich A 33, Abschnitt 7.1, Deckblatt I, Teil A: Tier- und Pflanzenarten (ohne
Fledermäuse) hat insoweit als planungsrelevant alle Arten des Anhangs IV der
FFH-Richtlinie, alle streng geschützte Arten des BNatSchG, alle Vogelarten des
Anhangs I der Vogelschutzrichtlinie, alle Vogelarten nach Art. 4(2) Vogelschutz-
richtlinie und noch weitere europäische Vogelarten (Seite 20) als planungsrele-
vant eingestuft. Im Ergebnis sind demnach fachlich nicht zu beanstanden die
folgenden Arten als planungsrelevant eingestuft worden:
- Baumfalke
- Braunkehlchen
- Eisvogel
- Feldlerche
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