(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts muss die einem
Planfeststellungsverfahren zugrunde liegende Verkehrsprognose mit den zu ih-
rer Zeit verfügbaren Erkenntnismitteln unter Beachtung der dafür erheblichen
Umstände sachgerecht, d.h. methodisch fachgerecht erstellt worden sein
(BVerwG, Urteil vom 12. August 2009, 9 A 64.07, juris Rn. 96 mit Verweis auf
BVerwG, Beschluss vom 5. Oktober 1990, BVerwG 4 CB 1.90; BVerwG, Urteil
vom 27. Oktober 1998, BVerwG 11 A 1.97).
In Anwendung dieser Grundsätze habe ich die in das Verfahren eingebrachten
Verkehrsuntersuchungen von HB Verkehrsconsult von Juli 2003, Juli 2004 und
November 2009 eingehend geprüft und komme zu dem Ergebnis, dass die ge-
nannten Verkehrsuntersuchungen methodisch fachgerecht erstellt wurden und
die Prognosen auf realistischen Annahmen beruhen. Die in der Verkehrsunter-
suchung von November 2009 (DTV-Verkehrsconsult) prognostizierten Entlas-
tungswerte für die B 68 durch den Lückenschluss der A 33 sind plausibel und
fachlich belastbar.
Bevor ich im Einzelnen auf die Kritik an den Verkehrsuntersuchungen eingehe,
ist darauf hinzuweisen, dass es sich bei der hier maßgeblichen Verkehrsunter-
suchung von November 2009 (Verkehrsgutachten für die A 33, Planungsab-
schnitt 7.1, Halle-Borgholzhausen, DTV-Verkehrsconsult) um eine, wie bereits
ausgeführt, Aktualisierung der Verkehrsuntersuchung von 2003 (Lückenschluss
der A 33 zwischen Borgholzhausen und Bielefeld, Verkehrsprognose 2020,
HB(Heusch Boesefeldt)-Verkehrsconsult) handelt (vgl. Seite 2 und 18 der Ver-
kehrsuntersuchung von November 2009). Auch wenn es hinsichtlich des Detail-
lierungsgrad des modellierten Verkehrsnetzes und der verschiedenen Analyse-
jahre und Prognosejahre Unterschiede gibt, so sind die Bewertungsgrundlage
und die angewandte Methodik identisch. Das genannte Verkehrsgutachten von
2003 wurde im Rahmen des gerichtlichen Verfahrens zum A 33-Abchnitt 6 vom
Bundesverwaltungsgericht eingehend geprüft und Folgendes festgehalten: „Die
Überprüfungsbefugnis des Gerichts erstreckt sich allein darauf, ob eine geeig-
nete fachspezifische Methode gewählt wurde, ob die Prognose nicht auf unrea-
listischen Annahmen beruht und ob das Prognoseergebnis einleuchtend be-
gründet worden ist (Beschluss vom 5. Oktober 1990 - BVerwG 4 CB 1.90 -
NVwZ-RR 1991, 129 ; Urteil vom 27. Oktober 1998 - BVerwG 11 A 1.97 -
BVerwGE 107, 313 m.w.N.). Diesem Maßstab genügt die im Streitfall
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