(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

ter Stoffeinträge in Natura-2000-Gebiete“ des Landesumweltamtes Branden-
burg von November 2008 vorgenommen, erteilt das Bundesverwaltungsgericht
jedoch eine Absage. „Naturschutzfachliche Gesichtspunkte, auf die sich eine Ir-
relevanzschwelle von 10 % der CL stützen ließe, sind indessen weder in der
Brandenburger Vollzugshilfe genannt noch sonst ersichtlich.“ Es fehle bisher an
jeglichem Begründungsansatz, der Zusatzbelastungen in einer Größenordnung
von bis zu 10 % der CL als eine im Hinblick auf ihre Wirkungen zu vernachläs-
sigende Bagatelle erscheinen ließe.
Demgegenüber hält das Bundesverwaltungsgericht jedenfalls bei Fallgestaltun-
gen, in denen die Vorbelastung die CL um mehr als das Doppelte übersteigt,
eine Irrelevanzschwelle von 3 % des jeweiligen CL-Wertes gerechtfertigt durch
den Bagatellvorbehalt, unter dem jede Unverträglichkeit mit den Erhaltungszie-
len eines FFH-Gebiets stehe. „Danach besteht mittlerweile ein fachwissen-
schaftlicher Konsens darüber, dass Zusatzbelastungen von nicht mehr als 3 %
des CL außerstande sind, signifikante Veränderungen des Ist-Zustandes auszu-
lösen oder die Wiederherstellung eines günstigen Zustandes signifikant einzu-
schränken. Gemessen an der habitatrechtlichen Zielsetzung, einen günstigen
Erhaltungszustand zu erhalten oder wiederherzustellen, erweisen sich damit
vorhabenbedingte Zusatzbelastungen bis zu dieser Schwelle unabhängig vom
Umfang der betroffenen Fläche als Bagatelle, die die Verträglichkeit des Vorha-
bens nicht in Frage stellt. Dies trifft jedenfalls dann zu, wenn schon die Vorbe-
lastung den CL um mehr als das Doppelte übersteigt.“ (zu all dem Urteil vom
14.04.2010, a.a.O., juris Rn. 92 ff.).
Methodik der FFH-Verträglichkeitsprüfung (Deckblatt II)
Das als Ergänzung zur FFH-Verträglichkeitsprüfung vorgelegte Gutachten „Be-
einträchtigung von Lebensraumtypen im FFH-Gebiet durch Stickstoffeinträge“
vom 21.02.2010 (Unterlage 12.5.3.1 des Deckblattes II) verfolgt das Konzept
der CL und übernimmt die in der Fachwelt benannte Definition, wonach CL den-
jenigen Schwellenwert für Depositionsraten repräsentieren, unterhalb derer
nach heutigem Erkenntnisstand langfristig keine negativen Effekte für die Funk-
tion und Struktur der Ökosysteme zu befürchten sind. Oberhalb dieser Werte
werden dementsprechend langfristig negative Veränderungen der Ökosysteme
nicht ausgeschlossen.
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