(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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gebiet Steinhagen-Patthorst gelegen ist. Dessen Belange wurden bereits im Rahmen des Planfeststellungsabschnitts 6 eingehend berücksichtigt und entsprechende Sicherungsmaßnahmen angeordnet. Auf die Nebenbestimmung A 7.3.4 dieses Beschlusses bzw. Nebenbestimmung A 3.5.13 der wasserrechtlichen Erlaubnis wird insoweit verwiesen. Anwendung der Umgebungslärmrichtlinie Die Forderung wird zurückgewiesen. Weder die Umgebungslärmrichtlinie 2002/49/EG noch das „Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm“ legen Grenzwerte fest oder haben einen konkreten Vorhabensbezug. Insofern sind sie auch hinsichtlich der Forderung nach einem Lärmminderungsplan für das Planfeststellungsverfahren rechtlich ohne Relevanz. Durchführung einer Gesundheitsverträglichkeitsprüfung im Rahmen der UVP Die Forderung des Einwenders wird unter Verweis auf Kapitel B 4 dieses Planfeststellungsbeschlusses zurückgewiesen. 808
Einwender B 9.23 Ergebnis des Erörterungstermins Entscheidung der Planfeststellungsbehörde Aus dem Eigentum der Ehefrau des Einwenders werden die Flurstücke 55 in der Flur 5 und 64 in der Flur 4 der Gemarkung Hesseln teilweise überplant. Von Flurstück 64 werden 350 m 2 für die Neuanbindung der Holtfelder Straße an das Überführungsbauwerk der Hesselner Straße benötigt, weitere 10 m 2 sollen in eine landschaftspflegerische Maßnahme eingegliedert werden. Der Vorhabensträger führt ergänzend aus, hierfür im Austausch einen Teil der rekultivierten Fläche der verlassenen Hesselner Straße zur Verfügung zu stellen. Von Flurstück 55 müssen 75 m 2 zur Errichtung eines bauzeitlichen Schutzzaunes vorübergehend in Anspruch genommen werden. Mit der Inanspruchnahme dieser Flurstücke im beschriebenen Umfang ist der Einwender einverstanden. Im Eigentum des Einwenders steht das Flurstück 465 in der Flur 42 der Gemarkung <strong>Borgholzhausen</strong>. 3.500 m 2 hiervon sollen für die Anlage eines Feldgehölzes beansprucht werden. Der Vorhabensträger erläutert ergänzend, es handele sich nicht um eine ausgesprochene Artenschutzmaßnahme, sie diene jedoch der Vernetzung mit dem Teutoburger Wald, die von den Landschaftsbehörden als bedeutsam angesehen werde. Diese Planung findet nicht die Zustimmung des Einwenders, Er führt aus, seit 133 Jahren befinde sich der Landhandel in Familienbesitz. Der Betrieb ruhe derzeit, testamentarisch sei aber sichergestellt, dass der Betrieb nicht verkauft werden könne und dem Enkel zufalle, der ihn wieder reaktiviert. Dann aber sei die jetzt überplante Fläche dringend für Erweiterungen des Betriebes erforderlich. Aus den Schilderungen des Vorhabensträgers zur Bedeutung der Planung an dieser Stelle sei zu entnehmen, dass es sich nicht um eine landschaftspflegerische Maßnahme der höchsten Priorität handele (was der Vorhabensträger ungeachtet der obigen Ausführungen bestätigt). Wenn einer der Eigentümer (insgesamt sind drei Eigentümer von den vorgesehenen Vernetzungsstrukturen bis Die Flurstücke sind zwischenzeitlich auf einen anderen Eigentümer übergegangen. Mit Deckblatt I blieb die Inanspruchnahme unverändert, mit Deckblatt II jedoch wird das Flurstück 64 in der Flur 4 der Gemarkung Hesseln im Umfang von 890 m 2 zusätzlich dauerhaft beschränkt und im Umfang von 1.100 m 2 vorübergehend in Anspruch genommen. Notwendig wird dies für den Schutzstreifen einer zu verlegenden Gasleitung und die Schutzstreifenerweiterung einer Stromleitung. Der neue Eigentümer wurde am Deckblattverfahren II beteiligt und hat keine Einwendungen erhoben. Dem Vorschlag des Einwenders entsprechend hat der Vorhabenträger mit Deckblatt I die Inanspruchnahme verringert und sieht nunmehr noch einen 10 m breiten Feldgehölzstreifen an der Ostgrenze des Flurstücks 465 vor. Die Inanspruchnahme verringert sich auf 1.100 m 2 in dauerhafter Beschränkung. Die Einwendung ist damit in diesem Punkt erledigt. 809
Seite 1 und 2:
Bezirksregierung Detmold 25.4.34-00
Seite 3 und 4:
Inhaltsverzeichnis Übersichtskarte
Seite 5 und 6:
6.3.2 Planungsrelevante Arten .....
Seite 7 und 8:
6.4.3.4 Prioritärer Lebensraumtyp
Seite 9 und 10:
8.1.3 Stadt Borgholzhausen ........
Seite 11 und 12:
BMVBS Bundesministerium für Verkeh
Seite 13 und 14:
MUVS Merkblatt zur Umweltverträgli
Seite 15 und 16:
A. Entscheidung 1. Feststellung des
Seite 17 und 18:
Übersichtskarte, Teil A 12.5.1.2 1
Seite 19 und 20:
Erläuterungsbericht FFH- Verträgl
Seite 21 und 22:
Verkehrsuntersuchungen - Verkehrspr
Seite 23 und 24:
3.3 Lage und Art der Einleitungen i
Seite 25 und 26:
* GSK = Gewässerstationierungskart
Seite 27 und 28:
Das Betriebspersonal ist entspreche
Seite 29 und 30:
Der Gewässerschutzbeauftragte hat
Seite 31 und 32:
3.6.3 Auf die Bußgeldbestimmungen
Seite 33 und 34:
eine objektive Ausnahmelage. Hinsic
Seite 35 und 36:
ausdrücklich darauf hin, dass es s
Seite 37 und 38:
7.3.2 Bei allen Baumaßnahmen inner
Seite 39 und 40:
eine halbjährliche Beprobung der B
Seite 41 und 42:
7.4.8 Soweit für den Bauablauf Fl
Seite 43 und 44:
taten oder der Habitatoptimierung d
Seite 45 und 46:
(Deckblatt I) angeführten Schutz-
Seite 47 und 48:
7.6.2 Aktive Lärmschutzmaßnahmen
Seite 49 und 50:
53.1 Stockkämper Weg 32a MI 63 Sto
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7.7.3 Bei Bauarbeiten an Über- bzw
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7.10 Jagd während der Bauarbeiten
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Bei landschaftspflegerischen Maßna
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schwindigkeit), eine Verlegung des
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kanntmachungsverordnung - BekanntmV
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tionsgruppe A 3 …) herzustellen
Seite 63 und 64:
Lärmschutz zurückgewiesen werden.
Seite 65 und 66:
gen und für den Bereich Arrode ein
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Wie in der Generalerörterung zuges
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Beweissicherungsverfahren beantragt
Seite 71 und 72:
� Die Forderung, die Brücken der
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zeitlicher Bindung zur Erhaltung de
Seite 75 und 76:
� In Bezug auf die Trassenwahl wi
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Alle vom Bürgerverein vorgetragene
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Im Weiteren wird auf Einwender B 9.
Seite 81 und 82:
Hauptsache hat das Bundesverwaltung
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Grundlage für die Umweltverträgli
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Ab dem nördlichen Ausläufer des F
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vom 21.02.2002 bis zum 22.03.2002.
Seite 90 und 91:
Über die angeführten Planunterlag
Seite 92 und 93:
� Bundesanstalt für Immobilienau
Seite 94 und 95:
Einwendungsfrist endet am 15.03.201
Seite 96 und 97:
FFH-Gebiet Tatenhauser Wald hat der
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3. Verfahrensrechtliche Würdigung
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wird (§ 6 Abs. 1 UVPG). Abs. 3 der
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fahrens herausstellt, dass ergänze
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Wie oben dargestellt, vollziehen si
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meidung von Wiederholungen wird ins
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arkeit gegenüber der sie umgebende
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duen gefährdeter und/oder geschüt
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4.2 Zusammenfassende Darstellung na
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nen landschaftsästhetischen Raumei
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lich ableitet, können darüber hin
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Die an die A 33 angrenzenden Wohnge
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Im Planfall bewirkt die oben beschr
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I nichts Wesentliches geändert. So
Seite 124 und 125:
von Laibach, Ruthebach und Loddenba
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haben Auswirkungen auf das im Umfel
Seite 128 und 129:
lungsbehörde verstößt das Vorhab
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fahrzeuge verkehren oder Baustoffe
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Schutzgebietszone III A nach RiStWa
Seite 134 und 135:
Der Gutachter hat diesbezüglich zu
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Schadstoffe in den Untergrund und d
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Oberflächengewässer Auf der gesam
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Willem an wichtigen Kaltluftabflüs
Seite 142 und 143:
tails die bisherigen Größenmaßst
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Obstwiesen, Grünland, Ackerfläche
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dem Gesichtspunkt Denkmalschutz nic
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über den Eintrag in Boden, Oberfl
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Die Grenzwerte der 39. BImSchV bzgl
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5. Linienbestimmung Die Linienführ
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sind unter rechtlichen Gesichtspunk
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14. April 2010, 9 A 13.08, juris Rn
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an den fachplanerischen Zielen obje
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ständig und veraltet. Ferner sei e
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feststellung gegebenenfalls an ver
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BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1996,
Seite 166 und 167:
Diesbezüglich wird auch auf die Au
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der A 33 zwischen Bielefeld und Bor
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Analyse 2008 SV-Anteil Prognose Nul
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angegriffene Verkehrsprognose“ (B
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ände vom 15.03.2010, Seite 19 und
Seite 176 und 177:
Insoweit findet auch die Kritik zu
Seite 178 und 179:
Zunächst ist der in der Verkehrsun
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Bei Bezugnahme auf unterschiedliche
Seite 182 und 183:
Ergänzend ist festzustellen, dass
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und insbesondere das Verkehrsgutach
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Norden und Süden der Verkehrsrelat
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stalt für das Straßenwesen (vgl.
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Seitens der Einwender wird dagegen
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6.1.4 Auswirkungen auf das vorhande
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gen Erwägungen für einen vorüber
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in absoluten Zahlen von 1.950 auf 9
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dieser Planfeststellung zu realisie
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6.3.1 Methodik und Umfang der arten
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sowie die Erfassungsmethoden dem Ve
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Neben den bereits durch systematisc
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• Große Bartfledermaus • Klein
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• Zunächst wurden die Aussagen d
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Baumpieper: Vom Baumpieper liegt ei
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Die aktuellen Daten bestätigen die
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Mäusebussard: Die vorliegenden Ang
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Hinsichtlich der Prüfung der einze
Seite 218 und 219:
plätze weder der Rauchschwalbe noc
Seite 220 und 221:
Wachtel: Aktuelle Nachweise von Wac
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Das aktuelle Kartierergebnis der Re
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Für den Bereich Patthorst ist bei
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Die Befunde hinsichtlich des Waldla
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tion Gütersloh/Bielefeld e.V. (Dat
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Wie bereits angeführt, hat das vom
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schen Umgang mit artenschutzrechtli
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Raumnutzung verneint. Auch diese Au
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Aus hiesiger Sicht ist die Untersuc
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6.3.1.6 Fledermausgutachten der Nat
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Im Jahre 2004 erfolgte der Nachweis
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Waldbereich zwischen Bau-km 2+112 (
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verstreute Männchenvorkommen im Um
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2010 bestätigt wurde. Entlang der
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Sachbeistände weiter erläutert ha
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- Feldsperling - Flussuferläufer -
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- Kleine Bartfledermaus - Fransenfl
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prägt sind. Zum Schutzobjekt gehö
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In Bezug auf das Vorkommen im Waldr
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Die Beeinträchtigungen des Eisvoge
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werk 4 m hohe Schutzwände planfest
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wird, in seinen Schutz einschließt
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distanz von 100 m (Garniel & Mierwa
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Ferner wird in den relevanten Vorko
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tischen biogeographischen Region No
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neue Bruthöhlen anlegt, können in
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Westfalens einen günstigen Erhaltu
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samten Untersuchungsgebietes Avifau
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Brutzeit (s. Nebenbestimmung A 7.5.
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sennahe Zonen als Jagdgebiete geeig
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Schwarzspecht: Der Schwarzspecht is
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quentierten Jagdhabitats an der Neu
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Die Maßnahmen zur Senkung des Mort
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Da in Bezug auf die Wirksamkeit der
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des § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG nic
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anlagenbedingte Verluste essenziell
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hier ebenfalls beeinträchtigten Fe
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• 2005 erfolgte ein Nachweis in e
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Einschätzung wird von der Höheren
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duktionswasserverrieselung in den h
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den, die für die Durchführung der
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Raum Holtfeld auch geeignete Jagdha
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Die Revierkartierung soll in Anlehn
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ungssuche in den Maßnahmenflächen
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� in den beiden Folgejahren (mit
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kommen im Umfeld ist eine Konkretis
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hörde der Bezirksregierung Detmold
Seite 314 und 315:
Vergleich mit den großflächig unb
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ten und die Verbotstatbestände des
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• Großes Mausohr • Bechsteinfl
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Auch mögliche Flächen- und Funkti
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Fledermäuse Grünlandkomplex östl
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In den von der Trasse betroffenen W
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ung insoweit den Anforderungen der
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Betriebsbedingte Beeinträchtigunge
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vermieden werden (BW 19: lichte Hö
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Auch Beeinträchtigungen der Bechst
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auch nach den wissenschaftlichen Au
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destens 4 m hohen Irritationsschutz
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Bei den Fledermausarten im LRT 9110
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Quartier- und Jagdhabitatsverlusten
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de mit einer Höhe von 4 m über Fa
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dass die in der FGSV (2008) angefü
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Nach den Ausführungen der Gutachte
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Nach dieser Untersuchung sind die v
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weise zweier Wochenstubenkolonien d
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Bechsteinfledermaus im Raum Clever
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Zunächst geht ein, zumindest im Ma
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en Kern-Aktionsraum entsprechend de
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in den kleinen Bauernwaldflächen i
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Rahmen eines Risikomanagements für
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führt: „Der Gutachter Dr. L. hat
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Kolonie nicht straßenbedingt (bau-
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Untersuchung in mehreren Zeitblöck
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3. Quartiertelemetrie von Sendertie
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Populationsbezogen ist nachzuweisen
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Braunes Langohr (Hof Birkmann): Das
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- Ausflugzählung an besetzten Baum
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verschiedener Überflug-, Unterflug
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Gehölzbestände an der Neuen Hesse
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Waldbereich zwischen Bau-km 2+112 (
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gefolgt werden. … Durch Netzfäng
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Der Raum an der Patthorster Straße
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Diese vorsorgliche Darstellung der
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ge ihren Ausdruck in der Einstufung
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Mit dieser Entlastung kommt es auch
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fe des Berechnungsverfahrens PROKAS
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Wie bereits in Kapitel B 2 und B 7.
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Zum einen würde mit der V 11 das F
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auch ohne gezielte Aufwertung die n
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der Erhaltungszustand der Bechstein
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Vorgabe ist der Vorhabenträger nac
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Danach setzt die Prüfung der FFH-V
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o Teichfledermaus: Erhalt und Optim
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e von Molch-Arten wurden darüber h
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lisierung der Bestandsaufnahme beau
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• Erlen-Eschen- und Weichholz-Aue
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feststellungsbeschlusses abgearbeit
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Das Bundesverwaltungsgericht hat mi
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Verträglichkeitsprüfung und den g
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Für die geschützten Arten bedeute
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des im Auftrag des Bundesamtes für
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soweit in der Rechtsprechung des Bu
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herangezogen wurden (zu 2.). Insowe
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Charakteristische Arten Zu den char
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Mit Reviergrößen zwischen 250 und
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in den Altholzbeständen nördlich
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Dichte an Höhlenbäumen von dem St
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für den Verlust von Habitatfläche
Seite 438 und 439:
Von den Verbänden wird insbesonder
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vorstehenden Kapitel beschriebenen
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Qualitativ-funktionale Besonderheit
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zu den Bestandteilen des Jahreslebe
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durch Umwandlung von Kiefernforst i
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stellen, dass die anlagebedingte In
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nen Schutz- und Minderungsmaßnahme
Seite 452 und 453:
Die trassennächsten Bestände sind
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ches (Bau-km 2+070 - 2+300) im Hinb
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Garniel et. al. 2010 ordnen den Eis
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ebenfalls mit Schutzeinrichtungen v
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lungsverfahrens zu beantworten, wes
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Störungsanzeigern begünstigen, m
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ter Stoffeinträge in Natura-2000-G
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esondere auch ohne wertende Inbezug
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Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie-Vert
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net, Strukturen und Funktionalität
Seite 472 und 473:
Im Sinne der Definition eines güns
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chen Lebensraumtyp betreffen. Insof
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Bedenken der Höheren Landschaftsbe
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Die Mahd erfolgt zur Schonung des U
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Abgesehen davon, dass das FFH-Gebie
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6.4.3.6 FFH-RL Anhang II-Art Kammmo
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In Anwendung dieser Kriterien sind
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efindet sich am nordöstlichen Rand
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Aufgrund der Entfernung zur geplant
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Durch die vollständige Abschirmung
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maus, den Kammmolch und den Heldboc
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Einholung einer Stellungnahme der E
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„Als Abweichungsgründe kommen f
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BNatSchG vor. Die zwingenden Gründ
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Gründe des öffentlichen Interesse
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eine bloße Grobanalyse ausreichen.
Seite 504 und 505:
verkehrlichen Entlastungswirkung ke
Seite 506 und 507:
Die Höhere Landschaftsbehörde der
Seite 508 und 509:
Dennoch schließen die Verbote der
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Nach der Regelung des § 15 Abs. 5
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schen dem Ort des Eingriffs und der
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o Vernichtung von Bodenlebewesen un
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Trassenoptimierung im Bereich des F
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Letztlich verbindliche gesetzliche
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und drei weitere Durchlässe für n
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keine vermeidbaren Beeinträchtigun
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Maßgebliche Gesichtspunkte für di
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- die Renaturierung eines ausgebaut
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hölzstrukturen, zur Einbindung der
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Die näheren Einzelheiten zu den Er
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Nach der seit September 2006 gelten
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So hat das Bundesverwaltungsgericht
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und Ersatzmaßnahmen und die darin
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den (21,5 : 27,4 ha = 1 : 1,27). Ei
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Soweit sich in der Eingriffsbilanzi
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Auch im Hinblick auf die auch die F
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der ELES sachgerecht angewandt wurd
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7. Abwägung Mit der straßenrechtl
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Nach der Rechtsprechung des Bundesv
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Im Besonderen ist hier die seit dem
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Beim Grobfilter wurden die Komplexe
Seite 554 und 555:
sich dort vielmehr deutlich dem Ver
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mögliche Trassenendpunkte seien au
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standsanalyse Abschnitte B II 1.3.3
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ten Sitzung im Oktober 1991 die dor
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(BVerwG, Beschluss vom 17.02.1997,
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Steinhagens sollten Untervarianten
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tionsfähigkeit der Ökosysteme auc
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Im Vergleich der V 16/K 1 mit den S
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schnitt 6 die einzige Trasse der UV
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aufweisen, wenn sie von unzutreffen
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Zu den Varianten im Einzelnen wie f
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e in den Bereichen hoher bis mittle
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Zur Abschätzung der Auswirkungen d
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Nach der UVS 1993 ist bei der V 37
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men. Der Geschütztheitsgrad des un
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Soweit die UVS 1993 unter raumordne
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chenverfremdung, Strukturstörung s
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Naturpotenziale und des Landschafts
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Fernstraßenbedarfsplan enthält in
Seite 592 und 593:
Die V 11 verlässt die gemeinsame L
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Hinsichtlich des Schutzgutes Grundw
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2005 die Aspekte FFH-Verträglichke
Seite 598 und 599:
ULR und - damit korrespondierend -
Seite 600 und 601:
Einzelgebäude. Derartige punktuell
Seite 602 und 603:
7.1.3 Gesamtergebnis Nach eingehend
Seite 604 und 605:
eicht etwa 400 m westlich der K 30
Seite 606 und 607:
Nach der vorliegenden Verkehrsunter
Seite 608 und 609:
oberstrom der Entnahmebrunnen, insb
Seite 610 und 611:
ganz erhebliche Nachteile. Zu den E
Seite 612 und 613:
spielhaft sei insoweit auf die Seit
Seite 614 und 615:
Im Habitatschutzrecht muss sich der
Seite 616 und 617:
der Gemeinden bei der Planfeststell
Seite 618 und 619:
eben die Erwägung zugrunde, dass a
Seite 620 und 621:
zu widerlegende Erkenntnis hat auch
Seite 622 und 623:
chungsprüfung zugelassen werden ka
Seite 624 und 625:
ei der Erarbeitung dieses Planfests
Seite 626 und 627:
Eine solche ausreichende und nieman
Seite 628 und 629:
angewiesen, dass weiterhin gute Tra
Seite 630 und 631:
nerstädtischen Verkehrswege wird d
Seite 632 und 633:
Keine der Kommunen hat indes erhebl
Seite 634 und 635:
gestellte Straßenbaumaßnahme wird
Seite 636 und 637:
denordnungsverfahren ist im Übrige
Seite 638 und 639:
ckenschluss der A 33 vielmehr den p
Seite 640 und 641:
ße blockieren, sonst aber selbst e
Seite 642 und 643:
Abschnitten aber gut strukturierte
Seite 644 und 645:
technisches Bauwerk wahrnehmbar ble
Seite 646 und 647:
• Berücksichtigung von Drainagen
Seite 648 und 649:
Das Vorhaben als solches wird ausdr
Seite 650 und 651:
Hinsichtlich der Grundstücksbetrof
Seite 652 und 653:
gungsverfahren zu verweisen (BVerwG
Seite 654 und 655:
Die mit dem planfestgestellten Maß
Seite 656 und 657:
Anspruch auf unveränderten Zugang
Seite 658 und 659:
des Dezernats 33 in der Generalerö
Seite 660 und 661:
Beeinträchtigung von Drainagen: Ei
Seite 662 und 663:
Nach diesem Beschluss verfolgt das
Seite 664 und 665:
„Ist der dem Unternehmen zugrunde
Seite 666 und 667:
notwendigen Maßnahmen vorauslaufen
Seite 668 und 669:
Teilen des Wildbestandes kritisch g
Seite 670 und 671:
die Ausübung des Jagdrechts nach
Seite 672 und 673:
Vorrang zukommt und dementsprechend
Seite 674 und 675:
BImSchG bezeichneten Lärmschwelle
Seite 676 und 677:
Die Planfeststellungsbehörde kommt
Seite 678 und 679:
Die Zumutbarkeitsschwelle wird dabe
Seite 680 und 681:
übergehend aufhalten, genießen ke
Seite 682 und 683:
Die Anspruchsvoraussetzungen im Ein
Seite 684 und 685:
Der gewählte Untersuchungsraum, de
Seite 686 und 687:
Rechtsprechung (so zuletzt noch BVe
Seite 688 und 689:
Zwar ist bislang nach wie vor noch
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Prognostische Einschätzungen zukü
Seite 692 und 693:
müssen. Daneben können andere Ges
Seite 694 und 695:
Diesen Anforderungen wird das vom V
Seite 696 und 697:
Stockkämper Str. - Holtfelder Str.
Seite 698 und 699:
überge- hend) Wall (auf Einschnitt
Seite 700 und 701:
Um feststellen zu können, ob das L
Seite 702 und 703:
chen Regelung des § 35 (insbesonde
Seite 704 und 705:
Einzelobjekte: Hinsichtlich der üb
Seite 706 und 707:
tungsbereichs eines rechtsverbindli
Seite 708 und 709:
Kosten der konzipierten Vollschutzm
Seite 710 und 711:
7.9.10 Zusammenfassende Würdigung
Seite 712 und 713:
lembewältigung ist somit auch am
Seite 714 und 715:
und lässt nicht im Gegenschluss zu
Seite 716 und 717:
sorgnispotenzial vorliege. Ohnehin
Seite 718 und 719:
chung für das Jahr 2025 prognostiz
Seite 720 und 721:
Anwendung des Merkblatts über Luft
Seite 722 und 723:
In einigen Einwendungen wird dagege
Seite 724 und 725:
nen wir natürlich nicht bewerten.
Seite 726 und 727:
de u.a ausgeführt: „Ich habe noc
Seite 728 und 729:
vom 10.01.2008, Seite 8; Stellungna
Seite 730 und 731:
noch gem. § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG N
Seite 732 und 733:
Abschnitten der Realisierung des Vo
Seite 734 und 735:
Auf die Ausführungen im Kapitel B
Seite 736 und 737:
Südwesten, die quer dazu verlaufen
Seite 738 und 739:
Wie die Machbarkeitsstudie im Übri
Seite 740 und 741:
entgegenstehen könnten, sind nicht
Seite 742 und 743:
hen. Das dort anfallende Abwasser w
Seite 744 und 745:
nach Maßgabe des Merkblatts zum Am
Seite 746 und 747:
Das Westfälische Amt für Denkmalp
Seite 748 und 749:
Im Übrigen hat es Eingang in die l
Seite 750 und 751:
Soweit die Stadt fordert, landschaf
Seite 752 und 753:
Soweit die Stadt auch für die Sied
Seite 754 und 755:
tern I und II oder aber durch Aufna
Seite 756 und 757:
„Daher fehlt landwirtschaftlichen
Seite 758 und 759: fährdet oder gar vernichtet würde
Seite 760 und 761: dung zum Wegenetz, die eine angemes
Seite 762 und 763: Ein Anspruch auf Ausgleich für ein
Seite 764 und 765: können auch Setzungsschäden aufgr
Seite 766 und 767: 2008 konnte dementsprechend am Orts
Seite 768 und 769: Einwender B 9.7 Der Einwender wende
Seite 770 und 771: en der Trasse verbleibenden Wald du
Seite 772 und 773: Die Einwenderin hat eine Erklärung
Seite 774 und 775: der Weide zum Melken in den Stall a
Seite 776 und 777: Die Einwender fordern konkret, ihne
Seite 778 und 779: Notwendigkeit der Trasse an dieser
Seite 780 und 781: Einwender B 9.15 Ergebnis des Erör
Seite 782 und 783: mehrere Amphibientunnel unter der A
Seite 784 und 785: m zur Trasse und mit Blick auf die
Seite 786 und 787: Grenze des Gartenteils und der zur
Seite 788 und 789: Zum Weiteren Gang des Grunderwerbs
Seite 792 und 793: Hierüber hat der Einwender keine s
Seite 794 und 795: liche Restfläche von 840 m 2 , die
Seite 796 und 797: Drainage Der Vorhabensträger siche
Seite 800 und 801: eine Ferienpension in jedem Fall au
Seite 802 und 803: ittet, die Einwendungen, soweit hie
Seite 804 und 805: anstanden. Zur Begründung wird auf
Seite 810 und 811: zum Teutoburger Wald betroffen) abl
Seite 812 und 813: Inanspruchnahme für die Immissions
Seite 814 und 815: Schutzzaun Auf Nachfrage der Einwen
Seite 818 und 819: Für den Hausbrunnen lehnt der Vorh
Seite 820 und 821: Flurstücke 50, 60 und 62 in der Fl
Seite 822 und 823: Der Einwender akzeptiert das Gutach
Seite 824 und 825: kreises seien letztlich die Grundfl
Seite 826 und 827: Einwenderin B 9.27 Ergebnis des Er
Seite 828 und 829: Die Einwendung wird zurückgewiesen
Seite 832 und 833: auszuweisen, da er der Erschließun
Seite 834 und 835: sei, durch sein Bauvorhaben beschä
Seite 836 und 837: desautobahn nicht errichtet werden
Seite 838 und 839: Soweit in der Einwendung Bezug auf
Seite 842 und 843: In der Tat haben die den Einwendern
Seite 844 und 845: Gesamtübernahme Vor dem Hintergrun
Seite 846 und 847: Wertminderung Zu dieser Forderung d
Seite 848 und 849: Soweit die Einwender eine Entschäd
Seite 850 und 851: der Kommune für die Anlage eines L
Seite 852 und 853: Bauzeit Der Vorhabensträger sicher
Seite 854 und 855: Die Einwender verweisen im Weiteren
Seite 856 und 857: Folgende weitere Details werden er
Seite 858 und 859:
Auf Nachfrage der Einwender ergänz
Seite 860 und 861:
ist damit Genüge getan. Maßnahme
Seite 862 und 863:
Unabhängig davon wird der Vorhaben
Seite 864 und 865:
wendung ist mithin entsprochen. Kü
Seite 866 und 867:
Hausbrunnen Die Einwender befürcht
Seite 868 und 869:
„Art. 14 GG, auf den sich die Kl
Seite 870 und 871:
erhalten. Dies hat der Vorhabenträ
Seite 872 und 873:
Lage des vom Gutachter für notwend
Seite 874 und 875:
und A 33 geschützt. Ebenfalls wirk
Seite 876 und 877:
auf dem Gelände des Einwenders jed
Seite 878 und 879:
Berücksichtigung. Die Berücksicht
Seite 880 und 881:
zu aus, es sei die Entscheidung der
Seite 882 und 883:
Einwender B 9.39 Ergebnis des Erör
Seite 884 und 885:
Der Einwender erklärt unabhängig
Seite 886 und 887:
verkehrsgerecht ausgerundet werde.
Seite 888 und 889:
Pflegeaufwand, der hier aber, weil
Seite 890 und 891:
Er erklärt sich daher nicht mit de
Seite 892 und 893:
der Flurbereinigungsbehörde rät z
Seite 894 und 895:
Bezüglich der Gartenfläche eines
Seite 896 und 897:
Drainagen Die Forderung des Einwend
Seite 898 und 899:
habensträger wie auch schon in der
Seite 900 und 901:
is 6 Revieren. Es handelt sich um e
Seite 902 und 903:
Seite 904 und 905:
Der Vorhabensträger verweist letzt
Seite 906 und 907:
Die Einwendungen werden aufrecht er
Seite 908 und 909:
Der Einwender ist hiermit nicht ein
Seite 910 und 911:
Umwegeentschädigung. Hierzu erläu
Seite 912 und 913:
Ob eine Minderung der Nutzung z.B.
Seite 914 und 915:
Belangen des Einwenders der Vorrang
Seite 916 und 917:
Lärm Der Vorhabensträger führt a
Seite 918 und 919:
Einwender sei jedoch 120 m von der
Seite 920 und 921:
Seite 922 und 923:
Flurstück 278 Mit einer Obstbaumre
Seite 924 und 925:
26 und des benachbarten Flurstücks
Seite 926 und 927:
Einwenderin B 9.49 Ergebnis des Er
Seite 928 und 929:
LKW nicht akzeptabel. Zur Lösung s
Seite 930 und 931:
Lärm Auf Nachfrage führt der Vorh
Seite 932 und 933:
Seite 934 und 935:
landschaftspflegerische Maßnahmen
Seite 936 und 937:
satzland von einem Verlust von ca.
Seite 938 und 939:
die Zufahrt nicht zum höchsten Pun
Seite 940 und 941:
Der Vorhabensträger sichert zu, di
Seite 942 und 943:
hinsichtlich der Möglichkeiten ein
Seite 944 und 945:
Wirkung verschiedener Luftschadstof
Seite 946 und 947:
Flurbereinigung Auf Nachfrage des E
Seite 948 und 949:
Seite 950 und 951:
Letztlich fordern die Einwender jed
Seite 952 und 953:
Seite 954 und 955:
Seite 956 und 957:
Seite 958 und 959:
Sie bieten das Flurstück 356 in de
Seite 960 und 961:
Flurstücks extensive, feuchte Grü
Seite 962 und 963:
Vorhabensträger, seien sie dauerha
Seite 964 und 965:
Gestaltung der Obstbaumwiese sicher
Seite 966 und 967:
ten jedoch auch einen Gegengutachte
Seite 968 und 969:
Dennoch sagt der Vorhabensträger e
Seite 970 und 971:
NUV) überprüft, nachvollzogen und
Seite 972 und 973:
dung über die tatsächliche Inansp
Seite 974 und 975:
Hausbrunnen Der Einwender bezeichne
Seite 976 und 977:
Seite 978 und 979:
diese - wenn der Einwender sie nich
Seite 980 und 981:
Brutpaare ansässig. Diese könnten
Seite 982 und 983:
Flurstück 257 Das Flurstück ist e
Seite 984 und 985:
Seite 986 und 987:
Grunderwerbsverhandlungen interessi
Seite 988 und 989:
nicht einverstanden, es handele sic
Seite 990 und 991:
Seite 992 und 993:
Hier wirkten die aktiven Schutzmaß
Seite 994 und 995:
Betriebliche Belange Der Einwender
Seite 996 und 997:
Zur Lage des Weges und der Baumreih
Seite 998 und 999:
men, wenn ein Gebäude betroffen se
Seite 1000 und 1001:
sehene Gehölzpflanzung ließen sic
Der Vorhabensträger sichert der Ei
Der Kreis Gütersloh habe in der Ge
Trinkwasserschutz Der Einwender ver
Zur Betroffenheit führen die Einwe
Vorflut Die Einwender fordern den V
äumen darstelle, biete sich ein Au
noch mit der Stadt abgestimmt werde
heren Erörterungstermin gesagt wor
Schutzeinrichtungen weniger aus Gr
henen Flurbereinigungsverfahrens. Z
pflichtung des Vorhabenträgers. Bl
und dem Flurstück 265 aufgeschütt
auch nicht für die Errichtung des
gung selbst errichten. Separat ents
keit zu prüfen, aktive Lärmschutz
zw. Mehrflächen würde er tragen.
Der Einwender verweist an dieser St
Im Weiteren werden die folgenden Th
Grabenverlegung Der Einwender fragt
Brummtöne, ausgelöst durch elektr
Pachtland zur Verfügung gestellt z
die hier betroffene Fläche läge a
ger Ankauf der Gesamtflächen durch
Flurstück 324 Aus diesem rd. 1,3 h
die einer sinnvollen Bewirtschaftun
Existenzgefährdung des Pächters D
20 m zu unterpflanzen und dadurch e
notwendigen und zu erwerbenden Grun
Auf die Frage der Einwenderin, ob d
Trinkwasserbrunnen Die Einwenderin
Die Einwendungen werden im Übrigen
ein großflächiger Ackerschlag wer
Der Verhandlungsleiter sichert eine
Die Einwender gehen davon aus, dass
verwiesen. Beweissicherung Gebäude
handele, die zumindest die Größe
tes Betreten des Firmengeländes am
Peilbrunnen Die Vertreter der Einwe
gepachtet (Nordseite, Flurstück 24
Insellage des Grundstücks Der Einw
Zur Wertminderung führt der Verhan
der Berechnung nicht berücksichtig
licher Natur, die Einwender können
zept eingebunden. Der Vorhabensträ
gegen, Wald auf dem Grundstück des
Bestandteil der Planunterlagen ist
und ihnen - den Einwendern - die ni
Entschädigungsrechtliche Fragen Di
Im Weiteren regen die Einwender an,
Einwender B 9.100 Ergebnis des Erö
Der Einwender entgegnet zu dieser D
Brunnen der Einwender halte jedoch
Auf Nachfrage der Einwender führt
Umwege Der Vorhabensträger bestät
Soweit die Einwender im Deckblattve
chenteil eine kaum noch wirtschaftl
Weitere Restflächen Neben den o.g.
Wertminderung Der Einwender führt
tigt, das Kollisionsrisiko nimmt zu
schränkungen und die Pflegeverpfli
Flurstück 101 in der Flur 64 der G
Grünland als auch ein Ausweichen F
10. Zulässigkeit von Entscheidungs
nach § 1 Abs. 2 Satz 1 FStrAbG den
Mit dieser Entlastung kommt es auch
planfestgestellte Vorhaben im Bedar
13. Hinweis zur Geltungsdauer des B
Seite 1184:
5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsord
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(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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