(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Schätzung ist zudem eine Worst-Case-Betrachtung. Forschungsaufträge, um
Erkenntnislücken oder methodische Unsicherheiten der Wissenschaft zu behe-
ben, müssen im Rahmen einer FFH-Verträglichkeitsprüfung nicht vergeben
werden. Es müssen die besten verfügbaren Mittel eingesetzt und darüber hin-
aus Wissenslücken aufgezeigt und ihre Relevanz für die Befunde eingeschätzt
werden, um daraus ein wirksames Risikomanagement abzuleiten.
(zu all dem BVerwG, Urteil vom 17.01.2007, 9 A 20.05, juris Rn. 59 – 66)
Dies gilt auch, soweit über die Wirksamkeit von geplanten Schutz- und Kom-
pensationsmaßnahmen Unsicherheit besteht. Dies ist insbesondere vor dem
Hintergrund von Bedeutung, als Schutz- und Kompensationsmaßnahmen zu-
gunsten des Vorhabens berücksichtigt werden können, wenn sie sicherstellen,
dass während der Bauarbeiten und nach Verkehrsfreigabe erhebliche Beein-
trächtigungen nachweislich verhindert (also nicht lediglich abgemildert) werden.
Bleibt also in Folge der Schutz- und Kompensationsmaßnahmen der günstige
Erhaltungszustand der geschützten Lebensraumtypen und Arten stabil, bewe-
gen sich die nachteiligen Wirkungen des Vorhabens unterhalb der Erheblich-
keitsschwelle.
Im Falle von Unsicherheit über die Wirksamkeit der Maßnahmen kann es sich
im Rahmen eines Risikomanagements anbieten, durch ein Monitoring weitere
Erkenntnisse zu gewinnen. Zu einem wirksamen Risikomanagement gehört es
jedoch auch, in der Planfeststellung zusätzlich Korrektur- und Vorsorgemaß-
nahmen für den Fall anzuordnen, dass die Beobachtung nachträglich einen
Fehlschlag der positiven Prognose anzeigt. Die Korrektur- und Vorsorgemaß-
nahmen müssen geeignet sein, Risiken für die Erhaltungsziele wirksam auszu-
räumen; sie sind in der Planfeststellung inhaltlich in der Weise einzugrenzen,
dass den Erfordernissen der Bestimmtheit und der nötigen Flexibilität ausgewo-
gen Rechnung getragen wird (BVerwG, Urteil vom 12.03.2008, 9 A 3.06, juris
Rn. 105).
(zur Anrechenbarkeit der Schutzvorkehrungen insgesamt BVerwG, Urteil vom
17.01.2007, 9 A 20.05, juris Rn. 52 – 56)
Die in diesem Planfeststellungsverfahren mit der FFH-Verträglichkeitsprüfung
Teil A und B vorgenommene Beurteilung der vorhabensbedingten Beeinträchti-
gungen der Erhaltungsziele im FFH-Gebiet gründen sich maßgeblich auf die in-
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