(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Diese sehr zu begrüßende positive Entwicklung vermag jedoch nicht die maß-
geblich die Belastung der B 68 zu mildern. Nach allgemeiner Erfahrung gehen
auch bei einem Ausbau des Schienennetzes nicht ausreichend Kfz-Fahrten pro
Tag auf die Schiene über, um eine wirkliche Entlastung des Straßennetzes her-
beizuführen. Die Zahl zusätzlicher Fahrgäste kann eben nicht automatisch mit
Fahrzeugzahlen gleichgesetzt werden. Auch mögliche Kapazitätssteigerungen
der Bahn, insbesondere im Hinblick auf den Güterverkehr, werden nicht in ei-
nem Ausmaß eintreten, dass eine Verlagerung von der Straße auf die Schiene
in einem Umfang erfolgt, durch den die Erforderlichkeit des Baus der A 33 in
Frage gestellt wäre.
Entscheidend ist jedoch, dass es sich bei dem Haller Willem um eine Verkehrs-
infrastrukturmaßnahme im Nahbereich handelt, die insofern auf den Personen-
nahverkehr bezogen ist. Hieraus wird erkennbar, dass die Funktion des ÖPNV
nicht mit einer Bundesfernstraße vergleichbar ist. Vielmehr können sich beide
Verkehrsträger sinnvoll ergänzen, indes kann die Schiene in diesem Bereich
den Straßenverkehr nicht ersetzen.
Die oben angeführten Einwendungen können auch deshalb nicht rechtsrelevant
durchgreifen, weil in einem straßenrechtlichen Planfeststellungsverfahren die
Zulässigkeit einer konkreten Straßenbaumaßnahme im Hinblick auf alle von ihm
berührten öffentlichen Belange festgestellt wird. Folglich kann in einem solchen
Verfahren nicht die grundsätzliche Frage geklärt werden, ob alternative Ver-
kehrskonzepte, einschließlich Verbesserung des öffentlichen Personennahver-
kehrs und verstärkter Ausbau des Schienenetzes, die vorzugswürdigere Alter-
native zum Straßenverkehr darstellen.
Auch der hier seitens des „Netzwerkes Fehlplanung A 33“ zur Diskussion ge-
stellte Ausbau der B 68 (Stellungnahme vom 13.01.2008, Seite 100 bis 101)
kann keine Alternative zum Lückenschluss der A 33 aufzeigen. Zur Begründung
wird auf Kapitel B 7.1 dieses Beschlusses („Ausbauvariante B 68“) verwiesen.
Ebenso wenig vermag ein Nachtfahrverbot auf der B 68 (Stellungnahme des
„Netzwerkes Fehlplanung A 33“ vom 13.01.2008, Seite 104 bis 108), unabhän-
gig der Frage, ob ein solches Verbot zu Ausweichverkehren in das nachgeord-
nete Straßennetz führen würde, die verkehrlichen Probleme lösen. Wie bereits
in Kapitel B 6.1.2.2 dieses Beschlusses ausgeführt, kann nur über den Lücken-
schluss der A 33 eine wirksame Entlastung der B 68 erreicht werden.
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