(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Brunnen der Einwender halte jedoch einen Abstand von 125 m und liege zudem
noch oberstrom der Trasse. Beeinträchtigungen seien daher ausgeschlossen.
Dies ist den Einwendern einsichtig.
Eingriffe in den Waldbestand
Der Vorhabensträger führt aus, der Eingriff in den vorhandenen Waldbestand
beschränke sich auf den unmittelbaren Trassenbereich. Die zu fällenden Bäume
würden bewertet und entsprechend entschädigt. Die Flurbereinigungsbehörde
verfahre in gleicher Weise.
Die Möglichkeiten einer Selbstverwertung des Holzes durch die Einwender
unter der Voraussetzung, dass keine entschädigungsrechtlichen Probleme
entstehen, wird der Vorhabensträger prüfen.
Erschließung einer Teilfläche des Flurstücks 11
Die Einwender führen aus, die nördlich der Trasse verbleibende Teilfläche zwischen
der Hofstelle und der A 33 sei nach der derzeitigen Planung insofern
unerschlossen, als die vorhandene Hofzufahrt für schwere landwirtschaftliche
Maschinen nicht in geeigneter Weise ausgebaut sei. Zudem stünden Hofeichen
im Weg. Der Pächter fahre die Fläche derzeit vom Clever Bruch an und sei
daher von diesem Teilstück künftig abgeschnitten.
Nach eingehender Diskussion besteht Einigkeit, dass eine Lösung nur im Ausbau
der vorhandenen Zufahrt bestehen könne. Dies beinhaltet eine entsprechende
Untergrundbefestigung sowie eine Fortführung an der Hofstelle vorbei
unter größtmöglicher Schonung der Hofeichen. Voraussichtlich muss Grundeigentum
des Nachbarn hierfür nicht in Anspruch genommen werden, da der
vorhandene Weg in einer Breite von 3,50 m ausparzelliert wurde.
Eine Möglichkeit, über den reinen Trassenbereich hinaus den vorhandenen
Waldbestand in Anspruch zu nehmen, ist dem Vorhabenträger mit den planfestgestellten
und für ihn verbindlichen Planunterlagen nicht eröffnet.
Über den Trassenbereich hinausgehend hat der Vorhabenträger lediglich Maßnahmen
des Waldrandaufbaus zum Schutz und Erhalt des verbleibenden Bestandes
vorzunehmen.
Der Ausbau des Weges ist mit Deckblatt I Bestandteil der Planunterlagen geworden
(BV-Nr. 544). Die Einwender verweisen im Deckblattverfahren zu Recht
darauf, dass in der Formulierung des Bauwerksverzeichnisses fehlerhaft die
Erschließung eines südlich der Trasse verbleibenden Teils des Flurstücks 11
als Begründung genannt wird. Die Hofzufahrt wird gleichwohl entsprechend der
Darstellung im Lageplan zum Bauwerksverzeichnis auf der Nordseite der Trasse
angelegt.
Soweit die Einwender im Deckblattverfahren eine bituminöse Befestigung des
Weges fordern, hat der Vorhabenträger dies auf Nachfrage der Planfeststellungsbehörde
zugesagt. Der Vorhabenträger ist mit Nebenbestimmung A 7.1
zur Einhaltung dieser Zusage verpflichtet.
Die im Deckblattverfahren erhobene Forderung nach einer bituminösen Befestigung
in einer Breite von 3,50 m wird jedoch zurückgewiesen. Die Zufahrt dient
lediglich der Erschließung der Hofstelle der Einwender sowie der nördlich der A
33 verbleibenden, von nur einem Landwirt genutzten Teilfläche des Flurstücks
11. Nach den „Richtlinien für den ländlichen Wegebau“, Arbeitsblatt DWA-A 904
der Deutschen Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall e.V. sind
selbst landwirtschaftliche Verbindungs- und Wirtschaftswege, die von ihrer
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