(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

„Nordverschwenk“ im Abschnitt „K 25 – Hesselteicher Str. (K 23)“
Schmidt und Partner, Dezember 2005
- Hydrogeologische Einschätzung der Gradientenlage der Variante „(K1)“,
Abschnitt Hesselteicher Straße – Ende Bauabschnitt 7.1, Schmidt und Part-
ner, September 2006
- Hydrogeologische Machbarkeitsstudie der Trassenvariante „K1“ im Bereich
des Wasserwerkes der TWO, Halle, Aktualisierungsbericht 2006, Schmidt
und Partner, September 2006
Die Planunterlagen lagen unter Hinweis auf die Einwendungsfrist und den Aus-
schluss verspäteter Einwendungen vom 19.11.2007 bis zum 18.12.2007 in den
Städten Halle, Borgholzhausen, Versmold und der Gemeinde Steinhagen aus.
Die ortsübliche Bekanntmachung gem. § 73 Abs. 5 Satz 1 VwVfG erfolgte in
den genannten Kommunen am 09.11.2007. In der ortsüblichen Bekanntma-
chung wurde ausdrücklich darauf hingewiesen, dass das „Planfeststellungsver-
fahren für den Abschnitt 7.1 aus dem Jahr 1996 (Trassenvariante V 16, Akten-
zeichen der Bezirksregierung Detmold 53.34-00-3/95) in Gestalt der Deckblatt-
verfahren ab dem Jahr 2001 (Trassenvariante V 16+, Aktenzeichen der Bezirks-
regierung Detmold 53.34-00-2/01) … auf Antrag des Landesbetriebes Straßen-
bau NRW eingestellt“ wird und mit der „Einstellung des genannten Planfeststel-
lungsverfahrens … alle in dessen Verlauf (einschließlich aller Deckblätter) er-
hobenen Einwendungen gegenstandslos geworden“ sind. Die Planfeststel-
lungsbehörde hat in diesem Zusammenhang explizit darauf hingewiesen, dass
dies „ausdrücklich auch für Einwendungen von Betroffenen im nahezu unverän-
dert gebliebenen Teilabschnitt vom Schnatweg in Steinhagen bis zur L 782 in
Halle“ gilt.
Zugleich mit der Auslegung wurden die folgenden Kommunen, Träger öffentli-
cher Belange und Naturschutzverbände gem. § 73 Abs. 2 VwVfG beteiligt und
zur Stellungnahme aufgefordert:
� Kreis Gütersloh
� Gemeinde Steinhagen
� Stadt Halle
� Stadt Borgholzhausen
� Stadt Versmold
� Landwirtschaftskammer Westfalen-Lippe, Bezirksstelle für Agrarstruktur
� Landesbetrieb Wald und Holz
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