(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

esondere auch ohne wertende Inbezugnahme der betroffenen Fläche (absolut
und in Relation zur Gesamtgröße des Lebensraumtyps im FFH-Gebiet), genera-
lisierend als Bagatelle einstuft, wird hingegen nach Meinung des Gerichts den
habitatrechtlichen Anforderungen nicht gerecht.
Dieser Rechtsprechung folgend betrachten die Gutachter in der von ihnen vor-
genommenen Bewertung eine Zusatzbelastung zwischen 3 und 10 % der CL
differenzierter. Abgesehen davon, dass mit einer Zusatzbelastung von 5 % eine
weitere Bewertungsstufe eingezogen wird, setzen die Gutachter eine Zusatzbe-
lastung innerhalb dieser Bandbreite in Bezug zur Größe der betroffenen Fläche
– absolut und in Relation zur Flächengröße des Lebensraumtyps im Schutzge-
biet. Sie greifen dabei auf die Orientierungswerte der in Kapitel B 6.4.3.3 dieses
Beschlusses behandelten Fachkonventionen zur Bewertung einer direkten Flä-
cheninanspruchnahme zurück und übernehmen aus den Fachkonventionen zu-
sätzlich den Aspekt einer etwaigen qualitativ-funktionalen Besonderheit der be-
troffenen Areale.
Zur Überzeugung der Planfeststellungsbehörde entspricht diese Vorgehenswei-
se der Formulierung in der oben zitierten Rn. 8 des Beschlusses vom
10.11.2009 (Abweichungsalternative 2) und vermeidet stets eine – vom Bun-
desverwaltungsgericht für eine Zusatzbelastung von 10 % der CL explizit abge-
lehnte – generalisierende Betrachtungsweise.
Das LANUV führt in einer Stellungnahme vom 06.07.2010 gegenüber der Höhe-
ren Landschaftsbehörde aus:
„Fazit zur Methodik: Der Gutachter sieht bei den drei betroffenen LRT die Not-
wendigkeit, eine vertiefende Prüfung durchzuführen und kommt zu dem
Schluss, dass eine erhebliche Beeinträchtigung der für die Erhaltungsziele
maßgeblichen Bestandteile mit ausreichender Wahrscheinlichkeit nicht auszu-
schließen ist. Diesem Ergebnis schließe ich mich an.“
Die Höhere Landschaftsbehörde konstatiert:
„Die im Planungsfall angewandte Methode zur Ermittlung der Einträge und ihre
Bewertung hinsichtlich der Beeinträchtigungsintensität basiert auf den in der
wissenschaftlichen Diskussion verfestigten Zwischenergebnissen und stellen
die derzeitige Bewertungskonvention dar.“
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