(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Zum einen würde mit der V 11 das FFH-Gebiet 301 „Ruthebach, Laibach, Lod-
denbach, Nordbruch“ auf einer Länge von 100 m gequert und damit beeinträch-
tigt.
Zum anderen, und dies ist entscheidend, würden die Funktionsbeziehungen
zwischen dem FFH-Gebiet 301 und dem FFH-Gebiet 303 „Tatenhauser Wald“
unterbrochen und damit eine Trennwirkung entstehen, die zu einer erheblichen
Beeinträchtigung beider FFH-Gebiete führen würde. Insoweit hat bereits das
Bundesverwaltungsgericht in seiner Entscheidung zum A 33-Abschnitt 6 ausge-
führt: „Auch die optimierte Südtrasse (in diesem Planfeststellungsabschnitt die
V 11, Anm. des Verfassers) vermeidet nicht von vornherein die Beeinträchti-
gung von FFH-Gebieten. Sie verläuft im Folgeabschnitt 7.1 zwischen einzelnen
Teilen des FFH-Gebiets "Ruthebach, Laibach, Loddenbach, Nordbruch", mehre-
re Kilometer am Rande einzelner Teilflächen sowie möglicherweise - je nach
Feintrassierung - ein kurzes Stück durch eine der Teilflächen. Eine erhebliche
Beeinträchtigung des genannten Gebiets mindestens unter dem Aspekt ent-
sprechender Trenn- und Zerschneidungswirkungen kann daher auch durch die
von den Klägern vorgelegte und als "FFH-Vorprüfung" bezeichnete Untersu-
chung nicht ausgeschlossen werden. Auch diese geht vielmehr davon aus, dass
jedenfalls eine Beeinträchtigung der Wechselbeziehungen zwischen den Teil-
flächen und zum FFH-Gebiet "Tatenhauser Wald" möglich ist. Dessen Beein-
trächtigung durch die planfestgestellte Trasse (bei deren Weiterführung im Ab-
schnitt 7.1) ist dagegen durch die zwischenzeitlich erfolgten Umplanungen, die
die Kläger nicht berücksichtigen, deutlich reduziert worden“ (BVerwG, Urteil
vom 12. August 2009, 9 A 64.07, juris Rn. 125).
Überdies vermag die V 11 auch aus anderen Gründen keine anderweitige zu-
friedenstellende Lösung begründen. Wie bereits zuvor ausgeführt, darf nach der
Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts eine Alternativlösung auch
verworfen werden, wenn sie sich aus naturschutzexternen Gründen als unver-
hältnismäßiges Mittel erweist. Wie in Kapitel B 7.1 dieses Beschlusses darge-
legt, kann die V 11 auch aus Gründen des Grundwasserschutzes, der höheren
städtebaulichen Unzuträglichkeiten und vor allem wegen der geringeren ver-
kehrlichen Entlastungswirkung keine Verwirklichung finden. Gegen die V 11
spricht weiter, dass sie, da sie sich vom Siedlungsband des Stadtzentrums Hal-
le stärker absetzt, in wesentlich größerem Umfang Offenland beansprucht.
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