(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Im Weiteren werden die folgenden Themen der schriftlichen Einwendung erörtert:
Taubenhaltung
Der Einwender führt an, er halte derzeit etwa 200 Tauben, gleichzeitig gebe es
in diesem Bereich eine Greifvogelpopulation. Wenn nun die Tauben von Greifvögeln
angegriffen würden, stöben diese unkontrolliert in alle Richtungen auseinander
und suchten insbesondere den Boden auf. Der Einwender sieht eine
gravierende Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit auf der dann angrenzenden
Autobahn.
Der Vorhabensträger sieht für diesen Punkt keine Lösungsmöglichkeit. Der
Einwender hingegen verweist auf die Möglichkeit der Einhausung. Er übernehme
keine Haftung, wenn es zu Unfällen komme.
Gesundheitsbeeinträchtigungen
Der Einwender führt an, er selbst leide unter Asthma, sein Sohn sei herzkrank
und trage einen integrierten Kardiodefibrillator. Beide Krankheitsbilder seien
Gründe dafür gewesen, von der B 68 in Halle an den Rand des Tatenhauser
Waldes zu ziehen. Alle Grenzwerte, namentlich auch für Luftschadstoffe, hätten
lediglich für einen gesunden Erwachsenen Gültigkeit. Davon könne jedoch in
ihrem Fall nicht die Rede sein.
In diesem Zusammenhang geht der Einwender auf die mit der Umplanung der
Trassenführung verbundene Änderung der Stromleitung ein. Ein integrierter
Kardiodefibrillator werde durch elektromagnetische Felder von außen gesteuert.
Die Planfeststellungsbehörde sieht keine Notwendigkeit, unter diesem Aspekt
weitere Schutzmaßnahmen anzuordnen. Es gehört zum allgemeinen Risiko des
Betriebs einer Straße, dass Vögel in den Verkehrsraum einfliegen und insofern
Kollisionen mit dem fließenden Verkehr verursachen. Die vorgesehenen Irritationsschutzwände
minimieren dieses Risiko auf ein hinnehmbares Maß.
Im Übrigen besteht dieselbe Situation prinzipiell schon in Bezug auf die vorhandene
L 782, ohne dass – vom Einwender aufgezeigt oder anderweitig bekannt
geworden – für die Planfeststellungsbehörde eine besondere Problemlage erkennbar
werden müsste.
Die Einwendung wird zurückgewiesen.
Das Wohngebäude des Einwenders gehört zu den herausgehobenen Untersuchungspunkten
der Luftschadstoffuntersuchung, die die zur Trasse nächstgelegene
Wohnbebauung abbilden (Untersuchungspunkt P 16). Nach Tabelle 6.2
der Untersuchung in der Fassung des Deckblattes II werden danach am Wohngebäude
des Einwenders alle Grenzwerte bzw. alle zulässigen Überschreitungsmargen
nicht nur eingehalten sondern deutlich unterschritten. Selbst wenn
man dem Einwender darin folgen wollte, dass die Grenzwerte auf einen gesunden
Erwachsenen zugeschnitten sind, ist angesichts dieses Ergebnisses eine
auf den Betrieb der A 33 zurückzuführende Gesundheitsgefährdung des Einwenders
oder der auf dem Anwesen wohnenden Kinder (so die schriftliche
Einwendung) in Folge von Luftschadstoffen nicht zu befürchten.
Soweit in der Einwendung zu Deckblatt I die Methodik und die Datengrundlage
des Luftschadstoffgutachtens angegriffen werden, wird die Einwendung in diesem
Punkt unter Verweis auf Kapitel B 7.10 zurückgewiesen.
Für diesen Beschluss hat die Planfeststellungsbehörde den Vorhabenträger
aufgefordert, die künftig zu erwartende Immissionsbelastung im Umfeld der
geänderten Leitungstrasse zu ermitteln. Eine solche Berechnung ging daraufhin
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