(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Wie bereits in Kapitel B 2 und B 7.1 dieses Beschlusses dargelegt, stellt die mit
Planfeststellungsbeschluss vom 06.06.2007 bestandskräftig festgelegte An-
schlussstelle Schnatweg (A 33-Abschnitt 6 zwischen Bielefeld und Steinhagen)
den Zwangspunkt für alle Trassenalternativen im Bereich des hier zu Entschei-
dung anstehenden Abschnittes 7.1 dar. Neben der jetzt planfestgestellten
V 16/K 1 sind insoweit hier nur die Nullvariante, die Ausbauvariante B 68, die in
der UVS von 1993 als V 11 bezeichnete Südvariante und die von den Natur-
schutzverbänden mit Stellungnahme vom 15.01.2008 (Seite 47 bis 50) einge-
brachte „modifizierte Nordvariante V 37“ einer Wertung zu unterziehen.
Wie in Kapitel B 7.1 dieses Beschlusses ausführlich beschrieben, scheidet die
Nullvariante schon wegen der durch die Aufnahme in den vordringlichen Bedarf
zum Ausdruck kommenden besonderen verkehrlichen Bedeutung des Abschnit-
tes 7.1 als Lückenschluss der A 33 aus.
Wie bereits in den Kapiteln B 6.1.2 und B 6.3.4.1 dieses Beschlusses dargelegt,
besteht vorliegend das konkrete Erfordernis nach einer leistungsfähigen Ver-
kehrsverbindung. Ein wichtiges Planungsziel ist der Lückenschluss im Auto-
bahnnetz. Mit der A 33 soll eine großräumige Verbindung zwischen den Bun-
desautobahnen A 44 (Ruhrgebiet-Kassel) im Süden, der A 2 (Ruhrgebiet-
Hannover) und der A 30 (Niederlande-Bad Oeynhausen) im Norden geschaffen,
insoweit die Lücke im Verkehrsnetz geschlossen werden. Mit diesem planfest-
gestellten Abschnitt 7.1 der A 33 erfährt der Lückenschluss der A 33 nunmehr
endgültig seine Verwirklichung. Die beiden vorherigen A 33-Abschnitte 5 B und
6 befinden sich derzeit im Bau. Hinsichtlich dieser großräumigen Bedeutung der
A 33 wird des Weiteren auf die Entscheidung des Europäischen Parlaments
verwiesen, wonach die A 33 als Teil des „Leitschemas des Transeuropäischen
Verkehrsnetzes (Horizont 2010)“ ein wichtiges Objekt des noch zu verwirkli-
chenden europäischen Straßennetzes darstellt. Darüber hinaus kommt der
Straßenbaumaßnahme auch eine erhebliche verkehrliche Entlastungswirkung
für den Planungsbereich zu. Die B 68 hat bereits heute aufgrund der hohen
Verkehrszahlen ihre Leistungsfähigkeitsgrenze überschritten. Eine Verbesse-
rung der Verkehrssituation kann nur durch den Neubau der A 33 erfolgen, da
das vorhandene Straßennetz - insbesondere die die Hauptlast tragende B 68
und hier im Besonderen die Ortsdurchfahrt von Halle - nur so vom Durchgangs-
verkehr und großen Teilen des Ziel- und Quellverkehrs entlastet werden kann.
Demzufolge kann auch eine Ausbauvariante B 68 nicht als anderweitige zufrie-
denstellende Lösung im Sinne des § 45 Abs. 7 Satz 2 BNatSchG, Art. 16 Abs. 1
FFH-RL umschrieben werden.
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