(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Generalerörterung wiederholt (vgl. z.B. Seite 285/286 bzw. Seite 293 des Wort-
protokolls) und dort auch auf den Vergleich mit der V 11 ausgedehnt.
Dieser Einwand kann nicht durchgreifen. Der Variantenvergleich erfolgte auf der
Datengrundlage und der Methodik einer UVS 1993, die allen an sie zu stellen-
den Anforderungen auch hinsichtlich einer Variantenempfehlung gerecht wird
(vgl. hierzu oben Kapitel B 7.1.1.1 und auch B 4 dieses Beschlusses) und die
zudem mit der UVS 2005 durch die Berücksichtigung veränderter rechtlicher
Gegebenheiten, aktualisierter Planungsvorgaben und weitergehender fachlicher
Aspekte sinnvoll fortgeschrieben wurde.
In der Gesamtschau hat sich dabei die Trasse V 16/K 1 gegenüber der Süd-
trasse und auch gegenüber der V 11 als deutlich vorteilhaft erwiesen. Insoweit
würde auch eine Optimierung dieser Varianten im Rahmen einer detaillierten
Planung nicht zu einer Umkehr der Rangfolge führen. Nur dann aber wäre ein
Sachverhalt gegeben, der einen Abwägungsfehler bei der Trassenfindung na-
helegt.
Denn nach „ständiger Rechtsprechung handelt eine Planfeststellungsbehörde
nicht schon dann fehlerhaft, wenn eine andere als die von ihr bevorzugte Tras-
senführung ebenfalls mit guten Gründen vertretbar gewesen wäre“ (BVerwG,
Urteil vom 21.05.2008, 9 A 68/07, juris Rn. 15). Ein Abwägungsfehler ist nach
der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts vielmehr erst dann zu
identifizieren, wenn eine alternative Trasse „sich unter Berücksichtigung aller
abwägungserheblichen Belange eindeutig als die bessere, weil öffentliche und
private Belange insgesamt schonendere darstelle würde, wenn sich mit anderen
Worten diese Lösung der Behörde hätte aufdrängen müssen“ (BVerwG, Urteil
vom 21.05.2008, 9 A 68/07; BVerwG, Beschluss vom 24.04.2009, 9 B 10/09).
Hiervon kann jedoch angesichts der derzeit deutlichen Vorteile der V16/K 1-
Trasse auch bei einer etwa noch möglichen Optimierung der beiden anderen
Trassen keine Rede sein.
Ein Trassenvergleich zwischen der V 16/K 1 und der V 11 ist grundsätzlich
sinnvoll. Diesbezüglich ist zunächst klarzustellen, dass die V 11 nicht im Grobfil-
ter, sondern erst im Mittelfilter der UVS 1993 als nicht weiter zu verfolgen ein-
gestuft wurde. Darin unterscheidet sie sich von der V 16, die in der Tat schon
nach dem Grobfilter ausschied. Ganz abgesehen davon, dass die V 11 – wie
oben bereits ausgeführt – nach der bestandskräftigen Entscheidung im Ab-
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