(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Auf die Nutzenseite geblickt würde dieser Aufwand der Beseitigung einer
Nachtgrenzwertüberschreitung von 1 dB(A) am jeweiligen Einzelobjekt korres-
pondieren.
Das ist auch nach Auffassung der Planfeststellungsbehörde unter Kosten-
Nutzen-Aspekten nicht als verhältnismäßig zu betrachten, denn die Kosten sind
gemessen an dem Gewinn für Lärmschutz (Wegfall der Grenzwertüberschrei-
tung nachts) unverhältnismäßig.
Aus Sicht der Planfeststellungsbehörde ist zwar grundsätzlich jede Grenzwert-
überschreitung als solche erheblich und bleibt es auch dann, wenn mit dem
BVerwG (Beschluss vom 19.02.1992, 4 NB 11/91) davon ausgegangen wird,
dass eine Differenz von bis zu 2 db(A) bei einem Dauerschallpegel nach allge-
meinen Erkenntnissen der Akustik für das menschliche Ohr kaum wahrnehmbar
ist. Grundsätzlich wird es daher auch auf die subjektive Wahrnehmbarkeit einer
Lärmeinwirkung nicht ankommen können, denn damit ließe sich jede weitere
Steigerung unterhalb der Hörbarkeitsschwelle als noch zumutbar rechtfertigen
(so BVerwG, Urteil vom 09.02.1995, 4 C 26/93).
Lediglich ergänzend und hilfsweise sei daher bemerkt, dass es vorliegend nicht
um die Frage der subjektiven Wahrnehmbarkeit einer Lärmsteigerung, sondern
– gewissermaßen kehrseitig - um die Frage der möglichen Wahrnehmbarkeit
einer Lärmminderung gehen würde, wenn man es denn nicht bei der schlichten
Beschreibung von Kosten-Nutzen im Sinne von Finanzaufwand zu Pegelminde-
rung allein belassen will.
Wie sonst auch im Anwendungsbereich des § 41 BImSchG kann aber bei dem
Kostenvergleich neben der Zahl der Lärmbetroffenen insbesondere durchaus
auch eine Rolle spielen, in welchem Maße die Grenzwerte überschritten sind
(BVerwG, Beschluss vom 22.12.2004, 4 B 75.04).
Objektgruppe im Außenbereich:
Vergleichbares gilt für die Objektgruppe 41 bis 45, die mit 6 Einzelobjekten pla-
nerisch im Außenbereich liegt.
Hier stünden sich – bei aufgrund der Außenbereichlage deutlich geringer
schutzwürdigem Wohnwert - ein Gesamtaufwand der dafür zu konzipierenden
aktiven Lärmschutzmaßnahmen in Höhe von 291.000 € und eine damit erziel-
bare Reduzierung der Grenzwertwertüberschreitung der Nachtwerte von 1 – 2
db(A) gegenüber.
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