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(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie-Verträglichkeitsstudien, unveröff. Manuskript.<br />

02/2008; zitiert in: Hessischer Verwaltungsgerichtshof, 11. Senat, Urteil vom<br />

21.08.2009, Aktenzeichen: 11 C 318/08.T), existieren verschiedene Präsentati-<br />

onen und ein Artikel, der auf der Homepage von FÖA Landschaftsplanung ab-<br />

rufbar ist. Links darauf finden sich u.a. in der Tagungsdokumentation der hessi-<br />

schen NAH, die deutsche Übersetzung des oben erwähnten Beitrags zum<br />

COST 729-Tagungsband findet sich auch in einer Tagungsdokumentation des<br />

Bundesamtes für Naturschutz zum Expertenworkshop auf Vilm (27. - 29. Okto-<br />

ber 2009).<br />

Spätestens seit dieser Tagung, deren Ergebnisse von Dr. Hötker vom Michael-<br />

Otto-Institut des NABU zusammengestellt wurden, konnten sich die Verbände<br />

mit der Methodik auseinandersetzen. Die Methodik wird mittlerweile von einer<br />

Reihe renommierter Fachleute eingesetzt (u.a. Kifl 2008). Die Bewertungsme-<br />

thodik ist auch Grundlage der Arbeiten an einer Bewertungskonvention, die der-<br />

zeit im Rahmen eines Forschungsprojekts für das Bundesamt für Straßenwesen<br />

(BASt) durchgeführt werden, ebenfalls unter Beteiligung zahlreicher Experten.<br />

Im Ergebnis ist den Verbänden mithin entgegenzuhalten, dass gerade weil das<br />

Thema Gegenstand einer seit kurzem erst sehr intensiv geführten fachlichen<br />

und auch juristischen Diskussion ist, der Verweis auf eine frühere Publikation<br />

nicht zielführend gewesen wäre. Wie oben aufgezeigt, entspricht die angewand-<br />

te Methode dem besten verfügbaren wissenschaftlichen Erkenntnisstand. Sie ist<br />

transparent dargestellt, zudem hätten die Verbände auf Hintergrundinformatio-<br />

nen mittels einer Internetrecherche zugreifen können.<br />

Ergebnis der FFH-Verträglichkeitsprüfung (Deckblatt II)<br />

Als Ergebnis der Bewertung stellt die FFH-Verträglichkeitsprüfung heraus, dass<br />

Teilareale aller Lebensraumtypen in relevanter Größe im Schutzgebiet durch<br />

Zusatzbelastungen von mehr als 3 % der CL betroffen sind. Ein Teil dieser Flä-<br />

chen ist sogar einer Zusatzbelastung von mehr als 5 % bzw. mehr als 10 % der<br />

CL ausgesetzt. Insgesamt resultiert daraus <strong>–</strong> und insofern schließt sich die<br />

Planfeststellungsbehörde im Einklang mit der Höheren Landschaftsbehörde der<br />

Bewertung der Gutachter an <strong>–</strong> eine erhebliche Beeinträchtigung der Lebens-<br />

raumtypen und damit letztlich des FFH-Gebiets in seinen wesentlichen Be-<br />

standteilen. Die straßenbürtige Stickstoffbelastung ist <strong>–</strong> ohne Maßnahmen (s.u.)<br />

<strong>–</strong> mit den Erhaltungszielen nicht vereinbar.<br />

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