(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

gleichzeitiger Beachtung eines Minimierungsgebotes. Beeinträchtigungen, die
nicht zu vermeiden sind, sind unter Beachtung der Zumutbarkeitsschwelle des
§ 15 Abs. 1 S. 2 BNatSchG so weit wie möglich zu reduzieren. Als vermeidbar
ist im Ergebnis eine Beeinträchtigung anzusehen, wenn das nach dem Fach-
recht zulässige Vorhaben an der vorgesehenen Stelle ohne oder mit geringe-
ren Beeinträchtigungen unter verhältnismäßigem Mitteleinsatz verwirklicht wer-
den kann.
Auch das dem Vermeidungsgebot immanente Minimierungsgebot gilt deshalb
nicht absolut. Es ist kein Planungsleitsatz, sondern – wie sich auch aus § 15
Abs. 5 BNatSchG ergibt – in der Abwägung überwindbares Gebot. Ziel des
Vermeidungsgebotes ist es, eine möglichst weitgehende Minimierung des Ein-
griffs unter Wahrung der Ziele und Konzepte des Vorhabens anzustreben
(BVerwG, Urteil vom 21.08.1990, 4 B 104.90).
Verbleibende unvermeidbare Beeinträchtigungen sind – diese Vorgabe wird als
striktes Recht qualifiziert und ist mithin nicht Gegenstand der planerischen Ab-
wägung (vgl. zu § 19 Abs. 2 BNatSchG a. F. BVerwG, Beschluss vom
03.10.1992, 4 A 4.92) – zu kompensieren, d. h. auszugleichen oder zu erset-
zen. Maßnahmen zum Ausgleich sind dabei solche, die im Rahmen einer „in-
ternen Kompensation“ an der Stelle des Eingriffs oder zumindest in einem un-
mittelbaren räumlich-funktionalen Zusammenhang mit der Stelle des Eingriffs
erfolgen und so zu einer Wiederherstellung der beeinträchtigten Funktionen
des Naturhaushalts und einer landschaftsgerechten Wiederherstellung oder
Gestaltung des Landschaftsbildes in gleichartiger Weise führen. Ersatzmaß-
nahmen sind Kompensationsmaßnahmen, die ohne unmittelbaren räumlichen
Zusammenhang mit dem Eingriff zwar nicht in gleichartiger, wohl aber in
gleichwertiger Weise und zumindest im betroffenen Naturraum erfolgen.
Ausgleichsmaßnahmen müssen zwar nicht notwendigerweise am Ort des Ein-
griffs erfolgen, sich aber dort, wo die Beeinträchtigungen auftreten, noch aus-
wirken. Ob eine Ausgleichsmaßnahme noch auf den Eingriff zurückwirkt und
daher als solche naturschutzfachlich auch geeignet ist, ist dabei in erster Linie
nicht von ihrer Entfernung zum Eingriffsort, sondern von den jeweiligen örtli-
chen Gegebenheiten und damit den funktionalen Beziehungen zwischen
Eingriffsort und Ausgleichsfläche abhängig. Für Ersatzmaßnahmen, deren Eig-
nung sich ebenfalls nicht metrisch festlegen lässt, genügt es dagegen, wenn –
über den betroffenen Naturraum – überhaupt eine räumliche Beziehung zwi-
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