(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

verkehrlichen Entlastungswirkung keine Verwirklichung finden. Gegen die V 11
spricht weiter, dass sie, da sie sich vom Siedlungsband des Stadtzentrums Hal-
le stärker absetzt, in wesentlich größerem Umfang Offenland beansprucht.
6.4.5.5 Kohärenzsicherung
Wie bereits ausgeführt, steht das Straßenbauvorhaben im Einklang mit den An-
forderungen der Habitatrichtlinie und des sie umsetzenden nationalen Rechts.
Die trotz der mit diesem Planfeststellungsbeschluss festgelegten Schadensbe-
grenzungsmaßnahmen verbleibenden Beeinträchtigungen des FFH-Gebietes
„Tatenhauser Wald bei Halle“ durch die A 33 im Planfeststellungsabschnitt 7.1
sind als nicht erheblich zu werten. Insoweit bedarf es nach Auffassung der Plan-
feststellungsbehörde keiner Abweichungsprüfung gemäß § 34 Abs. 3 bis 5
BNatSchG, Art. 6 Abs. 4 FFH-RL.
Sofern man indes unterstellen würde, es liege doch eine erhebliche Beeinträch-
tigung vor, könnten in ausreichendem Umfang Maßnahmen getroffen werden,
um den Schutz der globalen Kohärenz des ökologischen Netzes „Natura 2000“
sicherzustellen.
Zu den rechtlichen Vorgaben hat das BVerwG in seinem Urteil vom 12. März
2008 (9 A 3/06) folgende grundlegende Ausführungen gemacht:
„FFH-Gebiete bilden ein zusammenhängendes ökologisches Netz, das einen
günstigen Erhaltungszustand der natürlichen Lebensräume und der Arten von
gemeinschaftlichem Interesse wahren soll (5. Begründungserwägung der Habi-
tatrichtlinie). Dazu leisten die einzelnen Gebiete entsprechend ihren Erhal-
tungszielen einen Beitrag. Führt ein Projekt zu einer erheblichen Beeinträchti-
gung geschützter Gebietsbestandteile mit der Folge, dass das Gebiet diese
Funktion nicht mehr voll wahrnehmen kann, so soll dies nicht ohne einen Aus-
gleich in Kauf genommen werden. Die Funktionseinbuße für die Erhaltungsziele
ist durch Maßnahmen, die zu dem Projekt hinzutreten, zu kompensieren (vgl.
Schlussanträge der Generalanwältin Kokott zu Rs. C-209/04, Slg. 2006 I-2755
Rn. 84; EU-Kommission, Natura 2000-Gebietsmanagement, 2000, S. 49 f.; die-
selbe, Auslegungsleitfaden zu Art. 6 Abs. 4 der "Habitat-Richtlinie" 92/43/EWG,
2007, S. 11 ff., nachfolgend: EG-Auslegungsleitfaden). Die Ausgestaltung der
Kohärenzsicherungsmaßnahme hat sich deshalb funktionsbezogen an der je-
weiligen erheblichen Beeinträchtigung auszurichten, derentwegen sie ergriffen
wird (vgl. BMVBW-Leitfaden S. 65; für nicht prioritäre Lebensräume und Arten
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