(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Für die Lebensraumtypen 9110 und 9190 werden die CL aus der sog. Berner
Liste entnommen (10 – 20 kg N/ha a) und gebietsbezogen in Abhängigkeit von
Temperatur/Frostperiode, Bodenfeuchtigkeit, Verfügbarkeit basischer Kationen,
P-Limitierung und Bewirtschaftungsintensität mit 12 kg N/ha a konkretisiert. Für
den Lebensraumtyp 91E0 gelten die empirischen Arbeiten, die Grundlage der
Berner Liste waren, nicht; die wissenschaftliche Auseinandersetzung um die
Empfindlichkeit dieses Lebensraumtyps ist noch nicht abgeschlossen. Anhand
des „BERN-Modells“ wurde daher für diesen Lebensraumtyp der CL gebietsbe-
zogen ermittelt und mit 30,9 – 32,0 kg N/ha a errechnet.
Die so ermittelten CL wurden von den beteiligten Fachbehörden – die Höhere
Landschaftsbehörde hatte zudem das LANUV eingeschaltet – akzeptiert und
auch die Naturschutzverbände stimmen ihnen als Grundlage der weiteren Be-
wertung zu.
Die Vorbelastung wurde anhand der Daten des Umweltbundesamtes mit Wer-
ten zwischen 71 und 76 kg N/ha a in den hier betroffenen Laubwäldern ermittelt.
Damit übersteigen schon die Vorbelastungswerte die CL um ein vielfaches, so
dass nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts prinzipiell jede
Zusatzbelastung als erhebliche Beeinträchtigung zu gelten hat, wenn nicht eine
der im Beschluss vom 10.11.2009 (a.a.O., juris Rn. 7 und 8) definierten Abwei-
chungsalternativen einschlägig ist.
Alternative 1 ist auch zur Überzeugung der Planfeststellungsbehörde hier nicht
anzunehmen. Sie folgt insoweit den Gutachtern in ihrer Einschätzung, ortbezo-
gen – also mit einem direkten Fokus auf das FFH-Gebiet Tatenhauser Wald
und die darin befindlichen Lebensraumtypen – könne nicht mit dem notwendi-
gen Grad an Sicherheit ausgeschlossen werden, dass erstens durch ein Fort-
bestehen der Vorbelastung und zweitens durch eine – wenn auch gemessen
am Ausmaß der Vorbelastung u.U. prozentual nur geringe – Erhöhung der Be-
lastung durch zusätzliche straßenbedingte Stickstoffeinträge das System der
Lebensraumtypen einschließlich aller Abhängigkeiten (z.B. zu den abiotischen
Gegebenheiten) destabilisiert wird.
Zur Alternative 2 hatte das Bundesverwaltungsgericht – wie oben schon zitiert –
einer Zusatzbelastung von nicht mehr als 3 % der CL ungeachtet der Größe der
betroffenen Flächen Bagatellcharakter zugesprochen. Eine Bewertung, die in
gleicher Weise eine Zusatzbelastung von 10 % der CL ohne weiteres, d.h. ins-
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