(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

führt: „Der Gutachter Dr. L. hat zur Frage seines methodischen Vorgehens in
der mündlichen Verhandlung darauf hingewiesen, dass es derzeit keinen allge-
meingültigen Standard für sämtliche Anlässe und Gegebenheiten gebe. Viel-
mehr sei eine von ihm selbst geleitete Arbeitsgruppe im Rahmen eines For-
schungsauftrags des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwick-
lung (BMVBS) damit befasst, einen fachlichen Konsens hierüber herbeizufüh-
ren. Diverse, teilweise lediglich als Entwurf vorliegende Papiere interessierter
(Arbeits-)Gruppen könnten lediglich als Beiträge auf diesem Wege angesehen
werden. Dies entspricht dem Kenntnisstand des Senats aus anderen Planfest-
stellungsverfahren und ist ein Grund dafür, dass den Planfeststellungsbehörden
hinsichtlich naturschutzfachlicher Fragestellungen die dargestellte Einschät-
zungsprärogative zusteht“ (BVerwG, Urteil vom 12. August 2009, 9 A 64.07, ju-
ris Rn. 42).
Monitoring Fledermäuse für die Arten Bechsteinfledermaus (Casum und Taten-
hauser Wald), Braunes Langohr (Hof Birkmann) und Kleiner Abendsegler
(Waldrand bei Hof Birkmann)
Im Rahmen der zahlreichen artenschutz- und habitatschutzrechtlichen Frage-
stellungen, die innerhalb des Planfeststellungsverfahrens einer eingehenden
Prüfung bedürfen, habe ich die Höhere Landschaftsbehörde der Bezirksregie-
rung Detmold auch um eine Stellungnahme zu der Frage der Notwendigkeit
bzw. zur inhaltlichen Ausgestaltung eines Monitorings gebeten. Die Höhere
Landschaftsbehörde hat hierzu folgende Aussagen getroffen:
„Sowohl als Ergebnis zur Bewältigung artenschutzrechtlicher Sachverhalte als
auch zum Nachweis der Verträglichkeit des Vorhabens mit den Erhaltungszie-
len der FFH-RL sind in den einzelnen Fachbeiträgen des Natur- und Arten-
schutzes zu unterschiedlichen Fragestellungen Kontrollen der unterstellten
Funktionsfähigkeit bestimmter Maßnahmen in Form von Monitorings vorgese-
hen. Die Konkretisierung der inhaltlichen Anforderungen an die verschiedenen
Formen und Zielsetzungen eines Monitorings sollen nach den Vorgaben der
Fachbeiträge des Vorhabenträgers auf der Ebene der Ausführungsplanung er-
folgen. Dies ist nach Bewertung der höheren Landschaftsbehörde nicht sachge-
recht, um den Anforderungen der artenschutzrechtlichen Bestimmungen des
BNatSchG bei diesem Vorhaben zu genügen. Vielmehr sollte der Vorhabens-
träger aufgefordert werden, umgehend ein abgestuftes Monitoringkonzept zu
erarbeiten, dass die jeweilige Monitoringschwerpunkte für die Artengruppe der
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