(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

zum Teutoburger Wald betroffen) ablehne, sei die Gesamtmaßnahme nicht
mehr sinnvoll. Auch dem stimmt der Vorhabensträger zu.
Ein vom Vorhabensträger an dieser Stelle eingebrachter Vorschlag, die Vernetzung
entlang des Weges auszuführen, der von der Betriebsstelle in nordwestlicher
Richtung durch die Landwirtschaftsflächen verlaufe, wird vom Einwender
als nicht durchführbar bezeichnet, da der Weg in der Örtlichkeit nicht mehr existiere.
Er schlägt demgegenüber vor, auf seinem Flurstück und denjenigen der
anderen Eigentümer lediglich an der östlichen Grenze einen 10 m breiten
Pflanzstreifen anzulegen. Dies reiche seines Erachtens als Leitlinie aus, eröffne
dem Betrieb jedoch die benötigten Erweiterungsmöglichkeiten.
Der Vorhabensträger erklärt sich – vorbehaltlich von Einwänden der anderen
Eigentümer – hiermit einverstanden. Er bestätigt auf Nachfrage des Verhandlungsleiters,
entweder werde die Maßnahme auf Flurstück 465 komplett gestrichen
oder in der vom Einwender vorgeschlagenen Form umgestaltet.
Auf Nachfrage des Einwenders erläutert der Vorhabensträger, ein solcher
Pflanzstreifen werde als Feldgehölz mit Weißdorn, Schlehe oder ähnlichen
Gehölzen bepflanzt. Diese seien alle 10 Jahre auf den Stock zu setzen. Die
Pflege verbleibe beim Einwender, wenn er weiterhin das Eigentum an der Fläche
behalte. Er erhalte dann eine einmalige Entschädigungsleistung. Alternativ
werde der Vorhabensträger auf Wunsch des Einwenders die Fläche erwerben,
womit auch die Pflegeverpflichtung übergehe. Dies will der Einwender im Termin
noch nicht entscheiden.
Die Einwendungen werden aufrecht erhalten. Der Vorhabensträger bittet, die
Einwendungen, soweit hierüber keine Einigung erzielt werden konnte, durch
Planfeststellungsbeschluss zurückzuweisen.
Auch die übrigen Einwendungspunkte (Kläranlage, Beschattung des Wohnhauses,
landwirtschaftliche Nutzung ausgeschlossen) hängen unmittelbar mit der
Art und dem Umfang der landschaftspflegerischen Maßnahme zusammen. Da
bzgl. dieser Grundfrage Einvernehmen erzielt wurde, ist auch für diese ergänzenden
Detailfragen die Erledigung eingetreten.
Der Vorhabenträger hat jedoch bei Bedarf, wie in der Gegenäußerung zugesagt,
auf die vorhandene Kläranlage sowie etwaige weitere Versorgungseinrichtungen
Rücksicht zu nehmen und ihre Betriebsfähigkeit zu erhalten. Auf Nebenbestimmung
A 7.12.13 wird ergänzend verwiesen.
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