(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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8.5 Präkludierte Einwendungen Auf die Auslegung im Jahr 2007 hin sind bei der Planfeststellungsbehörde Ein- wendungen ausschließlich fristgerecht erhoben worden. Auch Deckblatt I hat öffentlich ausgelegen. Die Einwendungsfrist endete am 15.03.2010. Nach Ablauf dieser Frist – am 16.03.2010 – ist eine weitere Ein- wendung erhoben worden. Der Einwender ist gemäß § 17a Nr. 7 Satz 1 FStrG mit seiner Einwendung gegen die offen gelegten Pläne des Deckblattes I – soweit sie Änderungen gegenüber der ursprünglichen Planung, gegen die sich der Einwender fristgerecht gewandt hat, enthalten – ausgeschlossen. § 73 Abs. 4 VwVfG NRW bestimmt, dass jeder, dessen Belange durch das Vor- haben berührt werden, bis zwei Wochen nach Ablauf der Auslegungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift bei der Anhörungsbehörde oder bei der Ge- meinde Einwendungen gegen den Plan erheben kann. Nach dem Inhalt der Verwaltungsvorgänge hat der Einwender dem im Deckblattverfahren nicht entsprochen, obgleich in den offen gelegten Plänen die Baumaßnahme und die gegenüber der Ursprungsplanung vorgenommenen Änderungen so dargestellt waren, dass der Einwender schon zu dem Zeitpunkt eine aus diesen Änderun- gen – möglicherweise – resultierende Beeinträchtigung seiner Rechte hätte er- kennen können. Die Versäumung der Frist hat zur Folge, dass die Einwendungen zu den Ände- rungen des Deckblattes I ausgeschlossen sind. Dies regelt § 17a Nr. 7 Satz 1 FStrG. Mit der dort vorgesehenen materiellen Präklusion ist die Einwendung in der Sache verwirkt, so dass sie dem Einwender keine Rechtsposition mehr zu verleihen vermag. Dies schließt es aus, dass die Anhörungsbehörde, indem sie sich inhaltlich mit der verspäteten Einwendung befasst, eine einmal eingetrete- ne Präklusion nachträglich wieder beseitigt und Rechtsschutzmöglichkeiten neu eröffnet (BVerwG, Beschluss vom 18.09.1995, 11 VR 7.95). Gründe, die nach § 32 Abs. 1 VwVfG NRW eine Wiedereinsetzung in den vori- gen Stand wegen Versäumung der Einwendungsfrist hätten ermöglichen kön- nen, sind – auch nach Mitteilung der Präklusion mit Schreiben vom 23.03.2010 – nicht vorgetragen worden. 78
Im Weiteren wird auf Einwender B 9.2 (vgl. Kapitel B 9 dieses Beschlusses) verwiesen, der erst innerhalb des Deckblattverfahrens I gegen die Inanspruch- nahme seines Grundeigentums, wie sie schon mit den ursprünglich ausgelegten Unterlagen vorgesehen war, Einwendungen erhoben hat und insofern mit diesem Vorbringen ebenfalls präkludiert ist. 79
Seite 1 und 2:
Bezirksregierung Detmold 25.4.34-00
Seite 3 und 4:
Inhaltsverzeichnis Übersichtskarte
Seite 5 und 6:
6.3.2 Planungsrelevante Arten .....
Seite 7 und 8:
6.4.3.4 Prioritärer Lebensraumtyp
Seite 9 und 10:
8.1.3 Stadt Borgholzhausen ........
Seite 11 und 12:
BMVBS Bundesministerium für Verkeh
Seite 13 und 14:
MUVS Merkblatt zur Umweltverträgli
Seite 15 und 16:
A. Entscheidung 1. Feststellung des
Seite 17 und 18:
Übersichtskarte, Teil A 12.5.1.2 1
Seite 19 und 20:
Erläuterungsbericht FFH- Verträgl
Seite 21 und 22:
Verkehrsuntersuchungen - Verkehrspr
Seite 23 und 24:
3.3 Lage und Art der Einleitungen i
Seite 25 und 26:
* GSK = Gewässerstationierungskart
Seite 27 und 28: Das Betriebspersonal ist entspreche
Seite 29 und 30: Der Gewässerschutzbeauftragte hat
Seite 31 und 32: 3.6.3 Auf die Bußgeldbestimmungen
Seite 33 und 34: eine objektive Ausnahmelage. Hinsic
Seite 35 und 36: ausdrücklich darauf hin, dass es s
Seite 37 und 38: 7.3.2 Bei allen Baumaßnahmen inner
Seite 39 und 40: eine halbjährliche Beprobung der B
Seite 41 und 42: 7.4.8 Soweit für den Bauablauf Fl
Seite 43 und 44: taten oder der Habitatoptimierung d
Seite 45 und 46: (Deckblatt I) angeführten Schutz-
Seite 47 und 48: 7.6.2 Aktive Lärmschutzmaßnahmen
Seite 49 und 50: 53.1 Stockkämper Weg 32a MI 63 Sto
Seite 51 und 52: 7.7.3 Bei Bauarbeiten an Über- bzw
Seite 53 und 54: 7.10 Jagd während der Bauarbeiten
Seite 55 und 56: Bei landschaftspflegerischen Maßna
Seite 57 und 58: schwindigkeit), eine Verlegung des
Seite 59 und 60: kanntmachungsverordnung - BekanntmV
Seite 61 und 62: tionsgruppe A 3 …) herzustellen
Seite 63 und 64: Lärmschutz zurückgewiesen werden.
Seite 65 und 66: gen und für den Bereich Arrode ein
Seite 67 und 68: Wie in der Generalerörterung zuges
Seite 69 und 70: Beweissicherungsverfahren beantragt
Seite 71 und 72: � Die Forderung, die Brücken der
Seite 73 und 74: zeitlicher Bindung zur Erhaltung de
Seite 75 und 76: � In Bezug auf die Trassenwahl wi
Seite 77: Alle vom Bürgerverein vorgetragene
Seite 81 und 82: Hauptsache hat das Bundesverwaltung
Seite 83 und 84: Grundlage für die Umweltverträgli
Seite 85: Ab dem nördlichen Ausläufer des F
Seite 88 und 89: vom 21.02.2002 bis zum 22.03.2002.
Seite 90 und 91: Über die angeführten Planunterlag
Seite 92 und 93: � Bundesanstalt für Immobilienau
Seite 94 und 95: Einwendungsfrist endet am 15.03.201
Seite 96 und 97: FFH-Gebiet Tatenhauser Wald hat der
Seite 98 und 99: 3. Verfahrensrechtliche Würdigung
Seite 100 und 101: wird (§ 6 Abs. 1 UVPG). Abs. 3 der
Seite 102 und 103: fahrens herausstellt, dass ergänze
Seite 104 und 105: Wie oben dargestellt, vollziehen si
Seite 106 und 107: meidung von Wiederholungen wird ins
Seite 108 und 109: arkeit gegenüber der sie umgebende
Seite 110 und 111: duen gefährdeter und/oder geschüt
Seite 112 und 113: 4.2 Zusammenfassende Darstellung na
Seite 114 und 115: nen landschaftsästhetischen Raumei
Seite 116 und 117: lich ableitet, können darüber hin
Seite 118 und 119: Die an die A 33 angrenzenden Wohnge
Seite 120 und 121: Im Planfall bewirkt die oben beschr
Seite 122 und 123: I nichts Wesentliches geändert. So
Seite 124 und 125: von Laibach, Ruthebach und Loddenba
Seite 126 und 127: haben Auswirkungen auf das im Umfel
Seite 128 und 129:
lungsbehörde verstößt das Vorhab
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fahrzeuge verkehren oder Baustoffe
Seite 132 und 133:
Schutzgebietszone III A nach RiStWa
Seite 134 und 135:
Der Gutachter hat diesbezüglich zu
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Schadstoffe in den Untergrund und d
Seite 138 und 139:
Oberflächengewässer Auf der gesam
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Willem an wichtigen Kaltluftabflüs
Seite 142 und 143:
tails die bisherigen Größenmaßst
Seite 144 und 145:
Obstwiesen, Grünland, Ackerfläche
Seite 146 und 147:
dem Gesichtspunkt Denkmalschutz nic
Seite 148 und 149:
über den Eintrag in Boden, Oberfl
Seite 150 und 151:
Die Grenzwerte der 39. BImSchV bzgl
Seite 152 und 153:
5. Linienbestimmung Die Linienführ
Seite 154 und 155:
sind unter rechtlichen Gesichtspunk
Seite 156 und 157:
14. April 2010, 9 A 13.08, juris Rn
Seite 158 und 159:
an den fachplanerischen Zielen obje
Seite 160 und 161:
ständig und veraltet. Ferner sei e
Seite 162 und 163:
feststellung gegebenenfalls an ver
Seite 164 und 165:
BVerwG, Urteil vom 25. Januar 1996,
Seite 166 und 167:
Diesbezüglich wird auch auf die Au
Seite 168 und 169:
der A 33 zwischen Bielefeld und Bor
Seite 170 und 171:
Analyse 2008 SV-Anteil Prognose Nul
Seite 172 und 173:
angegriffene Verkehrsprognose“ (B
Seite 174 und 175:
ände vom 15.03.2010, Seite 19 und
Seite 176 und 177:
Insoweit findet auch die Kritik zu
Seite 178 und 179:
Zunächst ist der in der Verkehrsun
Seite 180 und 181:
Bei Bezugnahme auf unterschiedliche
Seite 182 und 183:
Ergänzend ist festzustellen, dass
Seite 184 und 185:
und insbesondere das Verkehrsgutach
Seite 186 und 187:
Norden und Süden der Verkehrsrelat
Seite 188 und 189:
stalt für das Straßenwesen (vgl.
Seite 190 und 191:
Seitens der Einwender wird dagegen
Seite 192 und 193:
6.1.4 Auswirkungen auf das vorhande
Seite 194 und 195:
gen Erwägungen für einen vorüber
Seite 196 und 197:
in absoluten Zahlen von 1.950 auf 9
Seite 198 und 199:
dieser Planfeststellung zu realisie
Seite 200 und 201:
6.3.1 Methodik und Umfang der arten
Seite 202 und 203:
sowie die Erfassungsmethoden dem Ve
Seite 204 und 205:
Neben den bereits durch systematisc
Seite 206 und 207:
• Große Bartfledermaus • Klein
Seite 208 und 209:
• Zunächst wurden die Aussagen d
Seite 210 und 211:
Baumpieper: Vom Baumpieper liegt ei
Seite 212 und 213:
Die aktuellen Daten bestätigen die
Seite 214 und 215:
Mäusebussard: Die vorliegenden Ang
Seite 216 und 217:
Hinsichtlich der Prüfung der einze
Seite 218 und 219:
plätze weder der Rauchschwalbe noc
Seite 220 und 221:
Wachtel: Aktuelle Nachweise von Wac
Seite 222 und 223:
Das aktuelle Kartierergebnis der Re
Seite 224 und 225:
Für den Bereich Patthorst ist bei
Seite 226 und 227:
Die Befunde hinsichtlich des Waldla
Seite 228 und 229:
tion Gütersloh/Bielefeld e.V. (Dat
Seite 230 und 231:
Wie bereits angeführt, hat das vom
Seite 232 und 233:
schen Umgang mit artenschutzrechtli
Seite 234 und 235:
Raumnutzung verneint. Auch diese Au
Seite 236 und 237:
Aus hiesiger Sicht ist die Untersuc
Seite 238 und 239:
6.3.1.6 Fledermausgutachten der Nat
Seite 240 und 241:
Im Jahre 2004 erfolgte der Nachweis
Seite 242 und 243:
Waldbereich zwischen Bau-km 2+112 (
Seite 244 und 245:
verstreute Männchenvorkommen im Um
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2010 bestätigt wurde. Entlang der
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Sachbeistände weiter erläutert ha
Seite 250 und 251:
- Feldsperling - Flussuferläufer -
Seite 252 und 253:
- Kleine Bartfledermaus - Fransenfl
Seite 254 und 255:
prägt sind. Zum Schutzobjekt gehö
Seite 256 und 257:
In Bezug auf das Vorkommen im Waldr
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Die Beeinträchtigungen des Eisvoge
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werk 4 m hohe Schutzwände planfest
Seite 262 und 263:
wird, in seinen Schutz einschließt
Seite 264 und 265:
distanz von 100 m (Garniel & Mierwa
Seite 266 und 267:
Ferner wird in den relevanten Vorko
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tischen biogeographischen Region No
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neue Bruthöhlen anlegt, können in
Seite 272 und 273:
Westfalens einen günstigen Erhaltu
Seite 274 und 275:
samten Untersuchungsgebietes Avifau
Seite 276 und 277:
Brutzeit (s. Nebenbestimmung A 7.5.
Seite 278 und 279:
sennahe Zonen als Jagdgebiete geeig
Seite 280 und 281:
Schwarzspecht: Der Schwarzspecht is
Seite 282 und 283:
quentierten Jagdhabitats an der Neu
Seite 284 und 285:
Die Maßnahmen zur Senkung des Mort
Seite 286 und 287:
Da in Bezug auf die Wirksamkeit der
Seite 288 und 289:
des § 44 Abs. 1 Nr. 2 BNatSchG nic
Seite 290 und 291:
anlagenbedingte Verluste essenziell
Seite 292 und 293:
hier ebenfalls beeinträchtigten Fe
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• 2005 erfolgte ein Nachweis in e
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Einschätzung wird von der Höheren
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duktionswasserverrieselung in den h
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den, die für die Durchführung der
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Raum Holtfeld auch geeignete Jagdha
Seite 304 und 305:
Die Revierkartierung soll in Anlehn
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ungssuche in den Maßnahmenflächen
Seite 308 und 309:
� in den beiden Folgejahren (mit
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kommen im Umfeld ist eine Konkretis
Seite 312 und 313:
hörde der Bezirksregierung Detmold
Seite 314 und 315:
Vergleich mit den großflächig unb
Seite 316 und 317:
ten und die Verbotstatbestände des
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• Großes Mausohr • Bechsteinfl
Seite 320 und 321:
Auch mögliche Flächen- und Funkti
Seite 322 und 323:
Fledermäuse Grünlandkomplex östl
Seite 324 und 325:
In den von der Trasse betroffenen W
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ung insoweit den Anforderungen der
Seite 328 und 329:
Betriebsbedingte Beeinträchtigunge
Seite 330 und 331:
vermieden werden (BW 19: lichte Hö
Seite 332 und 333:
Auch Beeinträchtigungen der Bechst
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auch nach den wissenschaftlichen Au
Seite 336 und 337:
destens 4 m hohen Irritationsschutz
Seite 338 und 339:
Bei den Fledermausarten im LRT 9110
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Quartier- und Jagdhabitatsverlusten
Seite 342 und 343:
de mit einer Höhe von 4 m über Fa
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dass die in der FGSV (2008) angefü
Seite 346 und 347:
Nach den Ausführungen der Gutachte
Seite 348 und 349:
Nach dieser Untersuchung sind die v
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weise zweier Wochenstubenkolonien d
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Bechsteinfledermaus im Raum Clever
Seite 354 und 355:
Zunächst geht ein, zumindest im Ma
Seite 356 und 357:
en Kern-Aktionsraum entsprechend de
Seite 358 und 359:
in den kleinen Bauernwaldflächen i
Seite 360 und 361:
Rahmen eines Risikomanagements für
Seite 362 und 363:
führt: „Der Gutachter Dr. L. hat
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Kolonie nicht straßenbedingt (bau-
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Untersuchung in mehreren Zeitblöck
Seite 368 und 369:
3. Quartiertelemetrie von Sendertie
Seite 370 und 371:
Populationsbezogen ist nachzuweisen
Seite 372 und 373:
Braunes Langohr (Hof Birkmann): Das
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- Ausflugzählung an besetzten Baum
Seite 376 und 377:
verschiedener Überflug-, Unterflug
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Gehölzbestände an der Neuen Hesse
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Waldbereich zwischen Bau-km 2+112 (
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gefolgt werden. … Durch Netzfäng
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Der Raum an der Patthorster Straße
Seite 386 und 387:
Diese vorsorgliche Darstellung der
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ge ihren Ausdruck in der Einstufung
Seite 390 und 391:
Mit dieser Entlastung kommt es auch
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fe des Berechnungsverfahrens PROKAS
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Wie bereits in Kapitel B 2 und B 7.
Seite 396 und 397:
Zum einen würde mit der V 11 das F
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auch ohne gezielte Aufwertung die n
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der Erhaltungszustand der Bechstein
Seite 402 und 403:
Vorgabe ist der Vorhabenträger nac
Seite 404 und 405:
Danach setzt die Prüfung der FFH-V
Seite 406 und 407:
o Teichfledermaus: Erhalt und Optim
Seite 408 und 409:
e von Molch-Arten wurden darüber h
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lisierung der Bestandsaufnahme beau
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• Erlen-Eschen- und Weichholz-Aue
Seite 414 und 415:
feststellungsbeschlusses abgearbeit
Seite 416 und 417:
Das Bundesverwaltungsgericht hat mi
Seite 418 und 419:
Verträglichkeitsprüfung und den g
Seite 420 und 421:
Für die geschützten Arten bedeute
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des im Auftrag des Bundesamtes für
Seite 424 und 425:
soweit in der Rechtsprechung des Bu
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herangezogen wurden (zu 2.). Insowe
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Charakteristische Arten Zu den char
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Mit Reviergrößen zwischen 250 und
Seite 432 und 433:
in den Altholzbeständen nördlich
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Dichte an Höhlenbäumen von dem St
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für den Verlust von Habitatfläche
Seite 438 und 439:
Von den Verbänden wird insbesonder
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vorstehenden Kapitel beschriebenen
Seite 442 und 443:
Qualitativ-funktionale Besonderheit
Seite 444 und 445:
zu den Bestandteilen des Jahreslebe
Seite 446 und 447:
durch Umwandlung von Kiefernforst i
Seite 448 und 449:
stellen, dass die anlagebedingte In
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nen Schutz- und Minderungsmaßnahme
Seite 452 und 453:
Die trassennächsten Bestände sind
Seite 454 und 455:
ches (Bau-km 2+070 - 2+300) im Hinb
Seite 456 und 457:
Garniel et. al. 2010 ordnen den Eis
Seite 458 und 459:
ebenfalls mit Schutzeinrichtungen v
Seite 460 und 461:
lungsverfahrens zu beantworten, wes
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Störungsanzeigern begünstigen, m
Seite 464 und 465:
ter Stoffeinträge in Natura-2000-G
Seite 466 und 467:
esondere auch ohne wertende Inbezug
Seite 468 und 469:
Fauna-Flora-Habitat-Richtlinie-Vert
Seite 470 und 471:
net, Strukturen und Funktionalität
Seite 472 und 473:
Im Sinne der Definition eines güns
Seite 474 und 475:
chen Lebensraumtyp betreffen. Insof
Seite 476 und 477:
Bedenken der Höheren Landschaftsbe
Seite 478 und 479:
Die Mahd erfolgt zur Schonung des U
Seite 480 und 481:
Abgesehen davon, dass das FFH-Gebie
Seite 482 und 483:
6.4.3.6 FFH-RL Anhang II-Art Kammmo
Seite 484 und 485:
In Anwendung dieser Kriterien sind
Seite 486 und 487:
efindet sich am nordöstlichen Rand
Seite 488 und 489:
Aufgrund der Entfernung zur geplant
Seite 490 und 491:
Durch die vollständige Abschirmung
Seite 492 und 493:
maus, den Kammmolch und den Heldboc
Seite 494 und 495:
Einholung einer Stellungnahme der E
Seite 496 und 497:
„Als Abweichungsgründe kommen f
Seite 498 und 499:
BNatSchG vor. Die zwingenden Gründ
Seite 500 und 501:
Gründe des öffentlichen Interesse
Seite 502 und 503:
eine bloße Grobanalyse ausreichen.
Seite 504 und 505:
verkehrlichen Entlastungswirkung ke
Seite 506 und 507:
Die Höhere Landschaftsbehörde der
Seite 508 und 509:
Dennoch schließen die Verbote der
Seite 510 und 511:
Nach der Regelung des § 15 Abs. 5
Seite 512 und 513:
schen dem Ort des Eingriffs und der
Seite 514 und 515:
o Vernichtung von Bodenlebewesen un
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Trassenoptimierung im Bereich des F
Seite 518 und 519:
Letztlich verbindliche gesetzliche
Seite 520 und 521:
und drei weitere Durchlässe für n
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keine vermeidbaren Beeinträchtigun
Seite 524 und 525:
Maßgebliche Gesichtspunkte für di
Seite 526 und 527:
- die Renaturierung eines ausgebaut
Seite 528 und 529:
hölzstrukturen, zur Einbindung der
Seite 530 und 531:
Die näheren Einzelheiten zu den Er
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Nach der seit September 2006 gelten
Seite 534 und 535:
So hat das Bundesverwaltungsgericht
Seite 536 und 537:
und Ersatzmaßnahmen und die darin
Seite 538 und 539:
den (21,5 : 27,4 ha = 1 : 1,27). Ei
Seite 540 und 541:
Soweit sich in der Eingriffsbilanzi
Seite 542 und 543:
Auch im Hinblick auf die auch die F
Seite 544 und 545:
der ELES sachgerecht angewandt wurd
Seite 546 und 547:
7. Abwägung Mit der straßenrechtl
Seite 548 und 549:
Nach der Rechtsprechung des Bundesv
Seite 550 und 551:
Im Besonderen ist hier die seit dem
Seite 552 und 553:
Beim Grobfilter wurden die Komplexe
Seite 554 und 555:
sich dort vielmehr deutlich dem Ver
Seite 556 und 557:
mögliche Trassenendpunkte seien au
Seite 558 und 559:
standsanalyse Abschnitte B II 1.3.3
Seite 560 und 561:
ten Sitzung im Oktober 1991 die dor
Seite 562 und 563:
(BVerwG, Beschluss vom 17.02.1997,
Seite 564 und 565:
Steinhagens sollten Untervarianten
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tionsfähigkeit der Ökosysteme auc
Seite 568 und 569:
Im Vergleich der V 16/K 1 mit den S
Seite 570 und 571:
schnitt 6 die einzige Trasse der UV
Seite 572 und 573:
aufweisen, wenn sie von unzutreffen
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Zu den Varianten im Einzelnen wie f
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e in den Bereichen hoher bis mittle
Seite 578 und 579:
Zur Abschätzung der Auswirkungen d
Seite 580 und 581:
Nach der UVS 1993 ist bei der V 37
Seite 582 und 583:
men. Der Geschütztheitsgrad des un
Seite 584 und 585:
Soweit die UVS 1993 unter raumordne
Seite 586 und 587:
chenverfremdung, Strukturstörung s
Seite 588 und 589:
Naturpotenziale und des Landschafts
Seite 590 und 591:
Fernstraßenbedarfsplan enthält in
Seite 592 und 593:
Die V 11 verlässt die gemeinsame L
Seite 594 und 595:
Hinsichtlich des Schutzgutes Grundw
Seite 596 und 597:
2005 die Aspekte FFH-Verträglichke
Seite 598 und 599:
ULR und - damit korrespondierend -
Seite 600 und 601:
Einzelgebäude. Derartige punktuell
Seite 602 und 603:
7.1.3 Gesamtergebnis Nach eingehend
Seite 604 und 605:
eicht etwa 400 m westlich der K 30
Seite 606 und 607:
Nach der vorliegenden Verkehrsunter
Seite 608 und 609:
oberstrom der Entnahmebrunnen, insb
Seite 610 und 611:
ganz erhebliche Nachteile. Zu den E
Seite 612 und 613:
spielhaft sei insoweit auf die Seit
Seite 614 und 615:
Im Habitatschutzrecht muss sich der
Seite 616 und 617:
der Gemeinden bei der Planfeststell
Seite 618 und 619:
eben die Erwägung zugrunde, dass a
Seite 620 und 621:
zu widerlegende Erkenntnis hat auch
Seite 622 und 623:
chungsprüfung zugelassen werden ka
Seite 624 und 625:
ei der Erarbeitung dieses Planfests
Seite 626 und 627:
Eine solche ausreichende und nieman
Seite 628 und 629:
angewiesen, dass weiterhin gute Tra
Seite 630 und 631:
nerstädtischen Verkehrswege wird d
Seite 632 und 633:
Keine der Kommunen hat indes erhebl
Seite 634 und 635:
gestellte Straßenbaumaßnahme wird
Seite 636 und 637:
denordnungsverfahren ist im Übrige
Seite 638 und 639:
ckenschluss der A 33 vielmehr den p
Seite 640 und 641:
ße blockieren, sonst aber selbst e
Seite 642 und 643:
Abschnitten aber gut strukturierte
Seite 644 und 645:
technisches Bauwerk wahrnehmbar ble
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• Berücksichtigung von Drainagen
Seite 648 und 649:
Das Vorhaben als solches wird ausdr
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Hinsichtlich der Grundstücksbetrof
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gungsverfahren zu verweisen (BVerwG
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Die mit dem planfestgestellten Maß
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Anspruch auf unveränderten Zugang
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des Dezernats 33 in der Generalerö
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Beeinträchtigung von Drainagen: Ei
Seite 662 und 663:
Nach diesem Beschluss verfolgt das
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„Ist der dem Unternehmen zugrunde
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notwendigen Maßnahmen vorauslaufen
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Teilen des Wildbestandes kritisch g
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die Ausübung des Jagdrechts nach
Seite 672 und 673:
Vorrang zukommt und dementsprechend
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BImSchG bezeichneten Lärmschwelle
Seite 676 und 677:
Die Planfeststellungsbehörde kommt
Seite 678 und 679:
Die Zumutbarkeitsschwelle wird dabe
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übergehend aufhalten, genießen ke
Seite 682 und 683:
Die Anspruchsvoraussetzungen im Ein
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Der gewählte Untersuchungsraum, de
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Rechtsprechung (so zuletzt noch BVe
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Zwar ist bislang nach wie vor noch
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Prognostische Einschätzungen zukü
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müssen. Daneben können andere Ges
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Diesen Anforderungen wird das vom V
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Stockkämper Str. - Holtfelder Str.
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überge- hend) Wall (auf Einschnitt
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Um feststellen zu können, ob das L
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chen Regelung des § 35 (insbesonde
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Einzelobjekte: Hinsichtlich der üb
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tungsbereichs eines rechtsverbindli
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Kosten der konzipierten Vollschutzm
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7.9.10 Zusammenfassende Würdigung
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lembewältigung ist somit auch am
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und lässt nicht im Gegenschluss zu
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sorgnispotenzial vorliege. Ohnehin
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chung für das Jahr 2025 prognostiz
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Anwendung des Merkblatts über Luft
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In einigen Einwendungen wird dagege
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nen wir natürlich nicht bewerten.
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de u.a ausgeführt: „Ich habe noc
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vom 10.01.2008, Seite 8; Stellungna
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noch gem. § 74 Abs. 2 S. 2 VwVfG N
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Abschnitten der Realisierung des Vo
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Auf die Ausführungen im Kapitel B
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Südwesten, die quer dazu verlaufen
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Wie die Machbarkeitsstudie im Übri
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entgegenstehen könnten, sind nicht
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hen. Das dort anfallende Abwasser w
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nach Maßgabe des Merkblatts zum Am
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Das Westfälische Amt für Denkmalp
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Im Übrigen hat es Eingang in die l
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Soweit die Stadt fordert, landschaf
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Soweit die Stadt auch für die Sied
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tern I und II oder aber durch Aufna
Seite 756 und 757:
„Daher fehlt landwirtschaftlichen
Seite 758 und 759:
fährdet oder gar vernichtet würde
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dung zum Wegenetz, die eine angemes
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Ein Anspruch auf Ausgleich für ein
Seite 764 und 765:
können auch Setzungsschäden aufgr
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2008 konnte dementsprechend am Orts
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Einwender B 9.7 Der Einwender wende
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en der Trasse verbleibenden Wald du
Seite 772 und 773:
Die Einwenderin hat eine Erklärung
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der Weide zum Melken in den Stall a
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Die Einwender fordern konkret, ihne
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Notwendigkeit der Trasse an dieser
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Einwender B 9.15 Ergebnis des Erör
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mehrere Amphibientunnel unter der A
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m zur Trasse und mit Blick auf die
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Grenze des Gartenteils und der zur
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Zum Weiteren Gang des Grunderwerbs
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Hierüber hat der Einwender keine s
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liche Restfläche von 840 m 2 , die
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Drainage Der Vorhabensträger siche
Seite 798 und 799:
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eine Ferienpension in jedem Fall au
Seite 802 und 803:
ittet, die Einwendungen, soweit hie
Seite 804 und 805:
anstanden. Zur Begründung wird auf
Seite 806 und 807:
Seite 808 und 809:
gebiet Steinhagen-Patthorst gelegen
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zum Teutoburger Wald betroffen) abl
Seite 812 und 813:
Inanspruchnahme für die Immissions
Seite 814 und 815:
Schutzzaun Auf Nachfrage der Einwen
Seite 816 und 817:
Seite 818 und 819:
Für den Hausbrunnen lehnt der Vorh
Seite 820 und 821:
Flurstücke 50, 60 und 62 in der Fl
Seite 822 und 823:
Der Einwender akzeptiert das Gutach
Seite 824 und 825:
kreises seien letztlich die Grundfl
Seite 826 und 827:
Einwenderin B 9.27 Ergebnis des Er
Seite 828 und 829:
Die Einwendung wird zurückgewiesen
Seite 830 und 831:
Seite 832 und 833:
auszuweisen, da er der Erschließun
Seite 834 und 835:
sei, durch sein Bauvorhaben beschä
Seite 836 und 837:
desautobahn nicht errichtet werden
Seite 838 und 839:
Soweit in der Einwendung Bezug auf
Seite 840 und 841:
Seite 842 und 843:
In der Tat haben die den Einwendern
Seite 844 und 845:
Gesamtübernahme Vor dem Hintergrun
Seite 846 und 847:
Wertminderung Zu dieser Forderung d
Seite 848 und 849:
Soweit die Einwender eine Entschäd
Seite 850 und 851:
der Kommune für die Anlage eines L
Seite 852 und 853:
Bauzeit Der Vorhabensträger sicher
Seite 854 und 855:
Die Einwender verweisen im Weiteren
Seite 856 und 857:
Folgende weitere Details werden er
Seite 858 und 859:
Auf Nachfrage der Einwender ergänz
Seite 860 und 861:
ist damit Genüge getan. Maßnahme
Seite 862 und 863:
Unabhängig davon wird der Vorhaben
Seite 864 und 865:
wendung ist mithin entsprochen. Kü
Seite 866 und 867:
Hausbrunnen Die Einwender befürcht
Seite 868 und 869:
„Art. 14 GG, auf den sich die Kl
Seite 870 und 871:
erhalten. Dies hat der Vorhabenträ
Seite 872 und 873:
Lage des vom Gutachter für notwend
Seite 874 und 875:
und A 33 geschützt. Ebenfalls wirk
Seite 876 und 877:
auf dem Gelände des Einwenders jed
Seite 878 und 879:
Berücksichtigung. Die Berücksicht
Seite 880 und 881:
zu aus, es sei die Entscheidung der
Seite 882 und 883:
Seite 884 und 885:
Der Einwender erklärt unabhängig
Seite 886 und 887:
verkehrsgerecht ausgerundet werde.
Seite 888 und 889:
Pflegeaufwand, der hier aber, weil
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Er erklärt sich daher nicht mit de
Seite 892 und 893:
der Flurbereinigungsbehörde rät z
Seite 894 und 895:
Bezüglich der Gartenfläche eines
Seite 896 und 897:
Drainagen Die Forderung des Einwend
Seite 898 und 899:
habensträger wie auch schon in der
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is 6 Revieren. Es handelt sich um e
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Seite 904 und 905:
Der Vorhabensträger verweist letzt
Seite 906 und 907:
Die Einwendungen werden aufrecht er
Seite 908 und 909:
Der Einwender ist hiermit nicht ein
Seite 910 und 911:
Umwegeentschädigung. Hierzu erläu
Seite 912 und 913:
Ob eine Minderung der Nutzung z.B.
Seite 914 und 915:
Belangen des Einwenders der Vorrang
Seite 916 und 917:
Lärm Der Vorhabensträger führt a
Seite 918 und 919:
Einwender sei jedoch 120 m von der
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Flurstück 278 Mit einer Obstbaumre
Seite 924 und 925:
26 und des benachbarten Flurstücks
Seite 926 und 927:
Seite 928 und 929:
LKW nicht akzeptabel. Zur Lösung s
Seite 930 und 931:
Lärm Auf Nachfrage führt der Vorh
Seite 932 und 933:
Seite 934 und 935:
landschaftspflegerische Maßnahmen
Seite 936 und 937:
satzland von einem Verlust von ca.
Seite 938 und 939:
die Zufahrt nicht zum höchsten Pun
Seite 940 und 941:
Der Vorhabensträger sichert zu, di
Seite 942 und 943:
hinsichtlich der Möglichkeiten ein
Seite 944 und 945:
Wirkung verschiedener Luftschadstof
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Flurbereinigung Auf Nachfrage des E
Seite 948 und 949:
Seite 950 und 951:
Letztlich fordern die Einwender jed
Seite 952 und 953:
Seite 954 und 955:
Seite 956 und 957:
Seite 958 und 959:
Sie bieten das Flurstück 356 in de
Seite 960 und 961:
Flurstücks extensive, feuchte Grü
Seite 962 und 963:
Vorhabensträger, seien sie dauerha
Seite 964 und 965:
Gestaltung der Obstbaumwiese sicher
Seite 966 und 967:
ten jedoch auch einen Gegengutachte
Seite 968 und 969:
Dennoch sagt der Vorhabensträger e
Seite 970 und 971:
NUV) überprüft, nachvollzogen und
Seite 972 und 973:
dung über die tatsächliche Inansp
Seite 974 und 975:
Hausbrunnen Der Einwender bezeichne
Seite 976 und 977:
Seite 978 und 979:
diese - wenn der Einwender sie nich
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Brutpaare ansässig. Diese könnten
Seite 982 und 983:
Flurstück 257 Das Flurstück ist e
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Seite 986 und 987:
Grunderwerbsverhandlungen interessi
Seite 988 und 989:
nicht einverstanden, es handele sic
Seite 990 und 991:
Seite 992 und 993:
Hier wirkten die aktiven Schutzmaß
Seite 994 und 995:
Betriebliche Belange Der Einwender
Seite 996 und 997:
Zur Lage des Weges und der Baumreih
Seite 998 und 999:
men, wenn ein Gebäude betroffen se
Seite 1000 und 1001:
sehene Gehölzpflanzung ließen sic
Der Vorhabensträger sichert der Ei
Der Kreis Gütersloh habe in der Ge
Trinkwasserschutz Der Einwender ver
Zur Betroffenheit führen die Einwe
Vorflut Die Einwender fordern den V
äumen darstelle, biete sich ein Au
noch mit der Stadt abgestimmt werde
heren Erörterungstermin gesagt wor
Schutzeinrichtungen weniger aus Gr
henen Flurbereinigungsverfahrens. Z
pflichtung des Vorhabenträgers. Bl
und dem Flurstück 265 aufgeschütt
auch nicht für die Errichtung des
gung selbst errichten. Separat ents
keit zu prüfen, aktive Lärmschutz
zw. Mehrflächen würde er tragen.
Der Einwender verweist an dieser St
Im Weiteren werden die folgenden Th
Grabenverlegung Der Einwender fragt
Brummtöne, ausgelöst durch elektr
Pachtland zur Verfügung gestellt z
die hier betroffene Fläche läge a
ger Ankauf der Gesamtflächen durch
Flurstück 324 Aus diesem rd. 1,3 h
die einer sinnvollen Bewirtschaftun
Existenzgefährdung des Pächters D
20 m zu unterpflanzen und dadurch e
notwendigen und zu erwerbenden Grun
Auf die Frage der Einwenderin, ob d
Trinkwasserbrunnen Die Einwenderin
Die Einwendungen werden im Übrigen
ein großflächiger Ackerschlag wer
Der Verhandlungsleiter sichert eine
Die Einwender gehen davon aus, dass
verwiesen. Beweissicherung Gebäude
handele, die zumindest die Größe
tes Betreten des Firmengeländes am
Peilbrunnen Die Vertreter der Einwe
gepachtet (Nordseite, Flurstück 24
Insellage des Grundstücks Der Einw
Zur Wertminderung führt der Verhan
der Berechnung nicht berücksichtig
licher Natur, die Einwender können
zept eingebunden. Der Vorhabensträ
gegen, Wald auf dem Grundstück des
Bestandteil der Planunterlagen ist
und ihnen - den Einwendern - die ni
Entschädigungsrechtliche Fragen Di
Im Weiteren regen die Einwender an,
Einwender B 9.100 Ergebnis des Erö
Der Einwender entgegnet zu dieser D
Brunnen der Einwender halte jedoch
Auf Nachfrage der Einwender führt
Umwege Der Vorhabensträger bestät
Soweit die Einwender im Deckblattve
chenteil eine kaum noch wirtschaftl
Weitere Restflächen Neben den o.g.
Wertminderung Der Einwender führt
tigt, das Kollisionsrisiko nimmt zu
schränkungen und die Pflegeverpfli
Flurstück 101 in der Flur 64 der G
Grünland als auch ein Ausweichen F
10. Zulässigkeit von Entscheidungs
nach § 1 Abs. 2 Satz 1 FStrAbG den
Mit dieser Entlastung kommt es auch
planfestgestellte Vorhaben im Bedar
13. Hinweis zur Geltungsdauer des B
Seite 1184:
5 Satz 1 der Verwaltungsgerichtsord
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(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

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