(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

spricht jedoch den Vorgaben des MUVS, dort Kapitel 3.3, und ist insofern nicht
zu beanstanden.
Die Einwender haben zudem in der Generalerörterung die Frage anklingen las-
sen, ob es sachgerecht gewesen sei, Gutachter, die schon lange für den
Vorhabenträger tätig gewesen sind, auch mit den Teilgutachten zur UVS 2005
zu betrauen. Dieselben Gutachter, die die V 16/K 1-Trasse für gut befunden
hatten, seien dann mit der Prüfung alternativer Trassenführungen beauftragt
worden (Seiten 294 und 302 des Wortprotokolls).
Auch wenn die Einwender den Gutachtern keine Absicht oder eine zielgerichte-
te Prüfung unterstellen wollten, haben sie mit diesen Erwägungen die Frage
nach der Unparteilichkeit der Gutachter aufgeworfen. Ein solcherart konkret er-
hobener Vorwurf wäre jedoch zurückzuweisen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat in einem vergleichbaren Fall ausgeführt:
„Die Antragsteller machen geltend, das Planungsbüro M. u. Partner habe von
vornherein die Vorzugsvariante des Vorhabenträgers empfohlen und diese des-
halb nicht mehr neutral begutachten können. Das allein kann Misstrauen gegen
die Sachverständigen nicht begründen. Die Tätigkeit in unterschiedlichen Stufen
des Verwaltungsverfahrens indiziert nicht, wie die Antragsteller nahelegen wol-
len, dass ein Sachverständiger nicht mehr unparteiisch und sachgerecht, d.h.
aufgrund von ihm objektiv erhobener Tatsachen begutachten könnte. Ohne
Hinzutreten weiterer Umstände sind keine Gründe erkennbar, die den Schluss
zuließen, der Gutachter arbeite nicht mehr unparteiisch“ (BVerwG, Beschluss
vom 18.06.2007, 9 VR 13/06, Juris Rn. 7).
Derartige weitere Umstände sind hier weder von den Einwendern konkret vor-
getragen noch sonst ersichtlich.
Grundsätzlich gilt, dass den Ausführungen eines Gutachters dann eine ent-
scheidende Überzeugungskraft zukommt, wenn der Gutachter von zutreffenden
und vollständigen Sachverhaltsannahmen ausgeht und die angewendeten Me-
thoden den anerkannten Regeln und dem Stand der Wissenschaft entsprechen.
Das Bundesverwaltungsgericht hat als Maßstab für die Eignung von Sachver-
ständigengutachten festgelegt, die Eignung von Gutachten stehe nur dann in
Frage, „wenn sie grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche
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