(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

eben die Erwägung zugrunde, dass angesichts vielfältiger Schwierigkeiten, die
mit der einer detaillierten Streckenplanung verbunden sind, die Planungsträger
ein planerisches Gesamtkonzept häufig nur in Teilabschnitten verwirklichen
können (BVerwG, Beschluss vom 23.11.2007, 9 B 38.07, juris Rn. 20). Die Ab-
schnittsbildung muss deshalb der planerischen Problembewältigung dienen und
überdies inhaltlich gerechtfertigt und ihrerseits das Ergebnis planerischer Ab-
wägung sein (BVerwG, Urteil vom 26. Juni 1992, 4 B 11.92; BVerwG, Urteil vom
21. Dezember 1995, 11 VR 6/95; OVG NRW, Beschluss vom 23. März 2007, 11
B 916/06.AK).
In Anwendung dieser Grundsätze ist die vom Vorhabenträger durchgeführte
Abschnittsbildung sachgerecht und rechtlich nicht zu beanstanden.
Die Einwender dagegen sehen die Grundvoraussetzungen einer rechtmäßigen
Abschnittsbildung nicht erfüllt. Nach Auffassung der Einwender werden durch
die Abschnittsbildung die Konflikte, die sich durch die A 33-Planung ergeben,
nur abschnittsweise gelöst und könnten dadurch nicht mit ihrem jeweiligen Ge-
wicht in die Abwägung eingehen. Es bedürfe somit einer Gesamtabwägung, um
die bestehenden Konflikte bewältigen zu können. Folglich wird in der vorge-
nommenen Abschnittsbildung ein Abwägungsfehler gesehen. Es bestünden im
gesamten Verlauf der Trasse zahlreiche Konflikte, zum Beispiel in den Sied-
lungsbereichen, Wasserschutz- und Naturschutzprobleme und natürlich auch
Konflikte in Bezug auf die Erholungsgebiete. Nach Ansicht der Einwender habe
die Abschnittsbildung lediglich die Funktion, Zwangspunkte zu schaffen, um ei-
ne Trasse mit fehlerhaftem Gesamtkonzept durchzusetzen. Es könne im Übri-
gen auch nicht nachvollzogen werden, welche Praktikabilitätsgründe eine Ab-
schnittsbildung erforderten. Überdies wird den einzelnen Abschnitten ein eige-
ner Verkehrswert abgesprochen, der auch durch das Verkehrsgutachten nicht
belegt sei. Die Anschlussstelle Schnatweg sei vom Vorhabenträger sicherheits-
halber beiden Abschnitten zugeordnet worden, um jedem Abschnitt den Ver-
kehrswert zu sichern. Dies sei jedoch unzulässig, weshalb zumindest ein Ab-
schnitt keinen Verkehrswert erlangen könne. Hinsichtlich der weiteren Einzel-
heiten wird auf das Wortprotokoll der Generalerörterung in Halle (Seite 315 bis
321) sowie die schriftliche Einwendung des „Netzwerkes Fehlplanung A 33“
vom 13.01.2008 (Seite 9 bis 11), des „Bürgervereins pro A 33 Südtrasse“ vom
10.01.2008 (Seite 3 bis 4) und der „Südtrassenunion“ vom 12.01.2008 (Seite 6
bis 7) verwiesen.
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