(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Diese vorsorgliche Darstellung der Ausnahmevoraussetzungen wird auf die Ar-
ten bezogen, für die mit diesem Planfeststellungsbeschluss ein Monito-
ringprogramm festgelegt ist, da nur bei diesen Arten von gewissen Prognose-
unsicherheiten bezüglich der im Planfeststellungsbeschluss normierten arten-
schutzrechtlichen Maßnahmen gesprochen werden kann. Damit wird für die fol-
genden Arten vorsorglich eine Ausnahme von den Verboten des § 44
BNatSchG zugelassen (vgl. Kapitel A 4 dieses Beschlusses):
• Bechsteinfledermaus
• Braunes Langohr
• Kleiner Abendsegler
• Feldlerche
• Rebhuhn
• Steinkauz
• Schleiereule
Es ist hier nochmals darauf hinzuweisen, dass auch bei diesen Arten die arten-
schutzrechtlichen Verbotstatbestände nicht eintreten, da mit dem Monito-
ringprogramm den genannten Prognoseunsicherheiten begegnet wird und ich
mir als Planfeststellungsbehörde überdies im Wege eines Entscheidungsvorbe-
halts Korrekturmaßnahmen vorbehalten habe. Folgerichtig handelt es sich eben
nur um eine vorsorgliche Ausnahmeentscheidung nach § 45 Abs. 7 BNatSchG.
Nach § 45 Abs. 7 Satz 1 BNatSchG können die nach Landesrecht zuständigen
Behörden im Einzelfall Ausnahmen von den Verboten des § 44 BNatSchG im
Interesse der Gesundheit des Menschen, der öffentlichen Sicherheit oder aus
anderen zwingenden Gründen des überwiegenden öffentlichen Interesses ein-
schließlich solcher sozialer und wirtschaftlicher Art zulassen. Darüber hinaus er-
fordert eine Ausnahme nach Satz 2, dass zumutbare Alternativen nicht gegeben
sind und sich der Erhaltungszustand der Populationen einer Art nicht ver-
schlechtert.
Diese Voraussetzungen sind vorliegend erfüllt. Für sämtliche möglicherweise
von verbotswidrigen Auswirkungen des Vorhabens betroffenen Arten besteht
eine objektive Ausnahmelage. Hierzu im Einzelnen in den folgenden Kapiteln.
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