(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Ein Festhalten an einem LBP auf der Basis der ERegStra und damit ein Ver-
zicht auf die Umstellung auf ELES war dem Vorhabensträger deshalb weder
rechtlich möglich noch ist sie etwa unter Berufung auf die Düsseldorfer Erklä-
rung abzuverlangen.
Dass ELES erst im Laufe des Jahres 2009 eingeführt wurde und trotz der No-
vellierung des LG NRW von 2007 bis dahin noch die ERegStra maßgebend
war, steht dem nicht entgegen. Insoweit war eine Abkehr weg von der ERegStra
hin zu einer flächenschonenderen Verfahrensweise von der Entwicklung einer
entsprechenden fachlich geeigneten Methodik abhängig, die erst mit ELES vor-
lag.
Im übrigen stellt es auch keine Besonderheit dar, wenn Planungs- und Zulas-
sungsverfahren für Infrastrukturprojekte im Laufe ihrer Dauer wechselnden
fachlichen oder auch rechtlichen Anforderungen unterworfen werden und die-
sen zum entscheidungserheblichen Zeitpunkt genügen müssen.
Die dazu im Vorfeld durchgeführten Bestandserhebungen sind ordnungsgemäß
und in ausreichendem Umfang und ausreichender Aktualität erfolgt und nicht zu
beanstanden. Die Erhebung der betroffenen Biotope und Biotoptypen ist spe-
ziell für die Umstellung des LPB auf ELES neu durchgeführt und anders als die
sich anschließende Bewertung der Eingriffe in diese Biotope letztlich auch nicht
bemängelt worden. Im Hinblick auf die Bestandserhebung der betroffenen Fau-
na wird dazu auf den artenschutzrechtlichen Fachbeitrag und das Kapitel Arten-
schutz (Kapitel B 6.3 dieses Beschlusses) Bezug genommen.
Auch die Höhere Landschaftsbehörde der Bezirksregierung Detmold kommt ab-
schließend zu folgendem Ergebnis: „Die methodisch richtige Anwendung der
Bewertungsparameter, die Bewertung der Biotoptypen, Ableitung der projekt-
spezifisch unterschiedlichen Beeinträchtigungsintensitäten, -flächen und -
zonierungen habe ich umfassend geprüft. Zunächst von hier thematisierte Fra-
gestellungen hinsichtlich der erlassgemäßen Anwendung der ELES konnten
seitens des Gutachterbüros L + S im Rahmen einer ergänzenden erläuternden
Stellungnahme (Vermerk L + S vom 19.04.2010) soweit beantwortet werden,
dass von hier nunmehr davon ausgegangen wird, dass die in der Ausführung
enthaltenen anwendungsbezogenen Beurteilungs- und Bemessungsspielräume
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