(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

und Kreuzungsbauwerken ausgerichtet mit dem Ziel, die künftige Erreichbarkeit
aller Grundflächen zu gewährleisten. Die bestehenden Straßen- und Wegever-
bindungen bleiben dem Grunde nach erhalten; im Einzelfall werden bestehende
Verbindungen in einem Kreuzungsbauwerk zusammengefasst und notwendige
Verbindungswege neu geschaffen. Hierdurch wird insgesamt ein ausreichendes
Surrogat erreicht. Die für einige Einwender entstehenden längeren Anfahrtswe-
ge zu ihren Grundstücken (insbesondere auch bei Landwirten) sind durch die
hier vorgesehenen Straßenbauwerke weitgehend minimiert und somit hinnehm-
bar. Demzufolge haben diese Beeinträchtigungen in der Gesamtabwägung hin-
ter der Erforderlichkeit der Straßenbaumaßnahme zurückzustehen.
Insgesamt wird ein reibungsloser landwirtschaftlicher Verkehr gewährleistet.
Soweit der Vorhabenträger diesbezüglich den Einlassungen insbesondere des
Dezernats 33 der Bezirksregierung nicht entspricht, so handelt es sich zur
Überzeugung der Planfeststellungsbehörde überwiegend um Vorschläge, die im
Rahmen dieses Planfeststellungsverfahrens nicht (sinnvoll) umgesetzt werden
könnten.
Wesentlich in diesem Zusammenhang ist, dass als notwendige Folgemaßnah-
me nur solche Änderungen des nachgeordneten Wegenetzes planfestgestellt
werden können, die notwendig sind, „um die Probleme zu lösen, die durch das
Vorhaben für die Funktionsfähigkeit anderer Anlagen (..) entstehen. Das Gebot
der Problembewältigung rechtfertigt es freilich nicht, andere Planungen mitzuer-
ledigen, obwohl sie ein eigenes umfassendes Planungskonzept erfordern. (..)
Folgemaßnahmen dürfen über Anschluss und Anpassung nicht wesentlich hi-
nausgehen.“ (BVerwG, Beschluss vom 13.07.2010, 9 B 103.09, juris Rn. 4).
Über diesen Umfang gehen jedoch insbesondere solche Vorschläge hinaus, die
den Verzicht auf Überführungsbauwerke in bestehender Lage der Straßen und
Wege vorsehen, stattdessen aber eine Überführung mit entsprechend darauf
zulaufenden Wirtschaftswegen an Stellen favorisieren, an denen bisher Wege-
verbindungen nicht existieren.
Der letztgenannte Umstand verdeutlicht auch, dass die vorgeschlagenen neuen
Wegeverbindungen zu einer Zerschneidung bisher ungeteilter landwirtschaftli-
cher Nutzflächen führen würden, insofern selbst agrarstrukturelle Schäden ver-
ursachen und daher besser im Rahmen eines Bodenordnungsverfahrens um-
gesetzt werden können. An dieser Stelle ist insoweit auf den Beitrag des Leiters
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