(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Einwender B 9.91
Ergebnis des Erörterungstermins
Die Einwender werden vom Ehemann vertreten.
Aus dem Eigentum der Einwender sind die 3 Flurstücke 54, 56 und 476 der
Flur 33 bzw. Flur 42 der Gemarkung Borgholzhausen durch Kompensationsmaßnahmen
betroffen. Aus den zusammenhängenden knapp 10 ha großen
intensiv bewirtschafteten Grundstücksflächen sollen Teilflächen von insgesamt
1.565 m² Grünland dauerhaft in ihrer Nutzung beschränkt werden. Vorgesehen
ist die Renaturierung von Wiesengräben mit der Anlage von Ufergehölzpflanzungen
und Gewässerrandstreifen bzw. Saumzonen.
Der Vorhabensträger erläutert die Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen und ihre
Leitlinienfunktion in Anbindung an die südlich davon geplante Gründbrücke
über die A 33 und das entsprechende Gesamtkonzept des LBP, das eine
Durchgängigkeit der Leitstrukturen vorsieht. Die Maßnahme sei für das Vorhaben
unverzichtbar.
Der Einwender weist auf die Trennwirkung der Maßnahme für die Bewirtschaftung
der für ihn wichtigen hofnahen Flächen hin, befürchtet weitere Beeinträchtigungen
durch Verschattungen und Laubabwurf sowie Beschädigungen der
vorhandenen Drainagen und fordert den Verzicht auf die Maßnahme. Auch
seien die Unterlagen insoweit fehlerhaft, als der Graben nicht entlang der Flurstücksgrenze
verlaufe und teilweise schon mit Kopfweiden bestanden sei.
Alles, was über eine Verdichtung dieses vorhandenen Kopfweidenbestands
hinausginge, sei für ihn nicht hinnehmbar und auch die Bestandsverdichtung
setze voraus, dass eine Beweidung bis zur Gehölzreihe möglich bleibe. Letzte-
Entscheidung der Planfeststellungsbehörde
Nach der ursprünglichen Planung war vorgesehen, die genannten Flurstücke
in einer Größenordnung von insgesamt 3.265 m 2 dauerhaft zu beschränken,
die Angabe im Protokoll ist insoweit nicht korrekt.
Mit Deckblatt I hat der Vorhabenträger die Planung dahingehend verändert,
dass er die Inanspruchnahme des Flurstücks 54 um 880 m 2 gemindert hat.
Vom Grundeigentum der Einwender werden mithin nur noch 2.385 m 2 für
landschaftspflegerische Maßnahmen benötigt.
Mit der Umplanung wurde insbesondere die von den Einwendern geltend gemachte
Trennung der zusammenhängend bewirtschafteten Flurstücke aufgehoben.
Den Einwendungen wurde damit insoweit entsprochen.
Fragen des Laubabwurfs und der Verschattung sind als unmittelbare Folge der
Grundstücksinanspruchnahme in den Grunderwerbs- und Entschädigungsverhandlungen
zu behandeln (BVerwG, Beschluss vom 24.08.2009, 9 B 32/09).
Drainagen hat der Vorhabenträger nach Nebenbestimmung A 7.7.1 funktionstüchtig
zu erhalten bzw. wiederherzustellen.
Aus dem Maßnahmenübersichtsplan – Unterlage 12.3, Blatt 7 – ergibt sich,
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