(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Störungsanzeigern begünstigen, möglicherweise Einfluss auf die Naturverjün-
gung nehmen, die Bodenchemie und Bodenbiologie stören etc.
Die Stabilität des Lebensraumtyps und damit der Erhaltungszustand vorhande-
ner Lebensraumtypen kann mithin nachteilig beeinflusst werden, selbst wenn
die Wirkung des Stickstoffeintrags nicht notwendigerweise den langfristigen
Wegfall des Lebensraumtyps oder einzelner Bestände zur Folge hat. Nach dem
derzeitigen wissenschaftlichen Erkenntnisstand kann aber nicht ausgeschlos-
sen werden, dass Belastungen, die einen bestimmten Umfang annehmen (dazu
unten mehr) eine schrittweise Degradation herbeiführen.
Insofern ist es – im Falle eines Neubaus einer Straße und damit einer Emissi-
onsquelle – zwingender Bestandteil einer FFH-Verträglichkeitsprüfung, die Fol-
gen des straßenbürtigen Stickstoffeintrags zu ermitteln und zu bewerten.
Grundsätzlich gilt hinsichtlich der Methodenanwendung bei der Beschreibung
und Bewertung von Stickstoffdepositionen mittlerweile ein Grundkonsens dar-
über, dass hierfür das Modell der sog. Critical Loads (im Weiteren: CL) anzu-
wenden ist (Stüer, Anmerkungen zu BVerwG, B. v. 10.11.2009 in DVBl. 2010,
Heft 3 mit Verweis auf UNECE, International Cooperative Programme (ICP) on
Effects of Air Pollution on Natural Vegetation an Crops). Das Bundesverwal-
tungsgericht führt hierzu aus:
„Kommt es für die Erheblichkeit einer Beeinträchtigung darauf an, ob diese dem
Erhaltungsziel zuwiderläuft, so ist grundsätzlich jede Überschreitung eines Wer-
tes, der die Grenze der nach naturschutzfachlicher Einschätzung für das Erhal-
tungsziel unbedenklichen Auswirkungen bestimmter Art markiert, als erheblich
anzusehen. Critical Loads sind als naturwissenschaftlich begründete Belas-
tungsgrenzen in diesem Sinne zu verstehen; sie sollen die Gewähr dafür bieten,
dass an dem Schutzgut auch langfristig keine signifikant schädlichen Effekte
auftreten.“
(BVerwG, Beschluss vom 10. November 2009, 9 B 28.09, juris Rn. 6)
„In Anbetracht der Unsicherheiten, denen die Beurteilung der durch ein Projekt
für habitatrechtlich geschützte Lebensräume hervorgerufenen Stickstoffbelas-
tungen unterliegt, ist gegen die Verwendung dieses Konzeptes nichts einzu-
wenden.“
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