(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Auch für das Bundesverwaltungsgericht sind die Unterschiede der beiden Gut-
achten naheliegend und nachvollziehbar und führen nicht zu einer Inplausibilität
des Verkehrgutachtens von DTV-Verkehrsconsult (ehemals HB-
Verkehrsconsult). Das Bundesverwaltungsgericht führt insoweit aus: „Das von
den Klägern angeführte Gutachten des Büros IVV sei für eine kommunale Un-
tersuchung mit einem anderen Ansatz erstellt worden, so dass ein direkter Ver-
gleich nicht möglich sei. Einzelne starke Abweichungen resultierten aus einer
unterschiedlichen Netztopologie, unterschiedlichen Nachfragematrizen und ei-
ner unterschiedlichen Berücksichtigung von Quell-, Ziel- und Binnenverkehren
mit unterschiedlich gut erreichbaren Anschlussstellen. Dass daraus teilweise
abweichende Ergebnisse resultierten, liege auf der Hand“ (BVerwG, Urteil vom
12. August 2009, 9 A 64.07, juris Rn. 101, zum Abschnitt 6 der A 33).
Abschließend sei bezüglich der Verkehrsuntersuchungen darauf hingewiesen,
dass in der Untersuchung von November 2009 zum Schwerverkehr die Fahr-
zeugarten Busse und Lkws mit einem zulässigen Gesamtgewicht über 3,5 t ge-
zählt wurden. Diese Einstufung beruht auf einer Mitteilung der Bundesanstalt für
das Straßenwesen (BASt), wonach im Rahmen der Verkehrslärmberechnung
auf eine Ermittlung und Berechnung des fraglichen Lkw-Segments verzichtet
werden könne (BASt 1/2009, Straßenverkehrstechnik 5.2009 S. 313).
Das Gutachterbüro DTV-Verkehrsconsult hat dabei indes nicht verkannt, dass
bezüglich der lärmtechnischen Untersuchung - wie vorgeschrieben (Anlage 1 zu
§ 3 der 16. BImSchV sowie Tabelle 3 der RLS-90) - der Lkw-Anteil mit mehr als
2,8 t zulässigem Gesamtgewicht zugrunde gelegt werden muss. Folgerichtig
werden in der Verkehrsuntersuchung von November 2009 in Kapitel 5.1 Kenn-
werte für die Lärmberechnung erstellt (Berücksichtigung des Schwerverkehrs
über 2,8 t). Dieser Ansatz wurde auch in keiner Einwendung in Frage gestellt.
Damit hat DTV-Verkehrsconsult die Vorgabe des Bundesverwaltungsgerichts
beachtet, wonach eine fachtechnische Mitteilung der BASt nicht in der Lage ist,
geltendes Recht abzuändern (Urteil des BVerwG vom 12. August 2009, 9 A
64.97, juris Rn. 103). Hinsichtlich der Einzelheiten wird auf Kapitel B 7.9 dieses
Beschlusses verwiesen.
Nach alledem sind die Verkehrsuntersuchungen Lückenschluss der A 33 zwi-
schen Borgholzhausen und Bielefeld, Verkehrsprognose 2020, HB-
Verkehrsconsult, Juni 2002 mit Ergänzungen im Juli 2003; Lückenschluss der A
33 zwischen Borgholzhausen und Bielefeld, Verkehrsprognose 2020, Umfah-
rung Tatenhauser Wald, Jaako Pöyra Infra, HB-Verkehrsconsult, 16.07.2004
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