(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

(BVerwG, Beschluss vom 17.02.1997, 4 VR 17/96, 4 A 41/96).
Im Weiteren stellt es entgegen der Ansicht der Einwender keinen Verstoß ge-
gen die Vorgaben zur UVS dar, die linienbestimmte Variante V 16, trotz ihres
Ausscheidens bereits im Grobfilter, auch noch im Feinfilter einer eingehenden
Untersuchung zuzuführen.
In Kapitel 3.4 des MUVS ist ausdrücklich festgehalten, dass neben den auf der
Grundlage der Raumwiderstandsanalyse entwickelten Varianten auch solche
zur weiteren Untersuchung in Betracht kommen, die aus anderen Gründen (von
denen einige beispielhaft angeführt werden) vom Planungsträger als prüfwürdig
erachtet werden. Vor diesem Hintergrund ist es nicht zu beanstanden, das Er-
gebnis einer Variantenwahl auf der früheren Planungsebene der Linienbestim-
mung in der größtmöglichen Untersuchungstiefe einer UVS zu hinterfragen. Das
Ergebnis des Feinfilters läuft der ersten Abschätzung im Grobfilter nicht zuwi-
der, bestätigt vielmehr dessen Ergebnis und liefert in aller Deutlichkeit die hier-
für maßgeblichen Gründe.
Südliche Varianten sind in den Feinfilter eingestellt worden, soweit sie erst zwi-
schen Steinhagen und Halle aus einer bis dahin nördlichen Führung in den
Raum südlich Hörste einschwenkten (V 29 und V 30). Nachdem der Übergabe-
punkt am Schnatweg bestandskräftig planfestgestellt ist, muss insofern in die-
sem Verfahren die V 11, die zwischen dem planfestgestellten Verlauf der A 33
im Abschnitt 6 und einem südlichen Verlauf im Abschnitt 7.1 vermittelt, einer
näheren Betrachtung unterzogen werden. Zu den Einzelheiten wird auf die
nachfolgenden Kapitel B 7.1.1.2 und B 7.1.2.2 verwiesen.
Auf die Kritik der Einwender, dass die Variante V 1, die schon im östlichen Teil
des Untersuchungsraumes einen südlichen Verlauf nimmt und diesen bis zum
westlichen Endpunkt beibehält im Grobfilter ausgeschieden wurde, kommt es
nach dem Ergebnis der bestandskräftigen Planfeststellung im Abschnitt 6 nicht
mehr an. Dennoch ist diese Entscheidung, Varianten im südlichen Teil des Un-
tersuchungsraumes frühzeitig auszuscheiden, durch den Vergleich der Vorha-
benstrasse mit der STU-Südtrasse nach UVS-Kriterien unter Berücksichtigung
der zwischenzeitlich eingetretenen Veränderungen insbesondere der Sied-
lungsstruktur überprüft worden. Auch hierzu wird auf die nachfolgenden Kapitel
B 7.1.1.2 und B 7.1.2.2 verwiesen.
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