(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

FFH-RL, der in einem Gebiet nach den gebietsspezifischen Erhaltungszielen zu
bewahren oder zu entwickeln ist, im Regelfall eine erhebliche Beeinträchtigung
darstellt.
Die Flächen des Lebensraumtyps 9190 und seine standörtlichen Voraussetzun-
gen gehören zu den maßgeblichen Bestandteilen des FFH-Gebiets Tatenhau-
ser Wald, weshalb folgerichtig die Erhaltung und Entwicklung alter bodensaurer
Eichenwälder zu den Erhaltungszielen zu rechnen ist. Die Inanspruchnahme
von 900 m 2 muss daher der Grundannahme folgend als erhebliche Beeinträch-
tigung gewertet werden, wenn nicht in diesem Einzelfall eine Abweichung von
der Grundannahme gerechtfertigt und die Beeinträchtigung als nicht erheblich
eingestuft werden kann.
Voraussetzung dafür ist nach den Fachkonventionen, dass die fünf dort ge-
nannten Bedingungen kumulativ erfüllt werden. Die Fachkonventionen gehen
unter dieser Voraussetzung davon aus, dass die Flächeninanspruchnahme
nicht zwangsläufig eine erhebliche Beeinträchtigung darstellen muss, wenn ein
gewisses Maß einer solchen Veränderung für den zu sichernden günstigen Er-
haltungszustand des Lebensraums in einem FFH-Gebiet insgesamt nicht ent-
scheidend und ein entsprechender Verlust in diesem Kontext als „Bagatelle“ zu
betrachten wäre.
Schon in den Fachkonventionen ist in diesem Zusammenhang ausgeführt:
„Wenn besondere bzw. außergewöhnliche Verhältnisse gegeben sind, sind Ab-
weichungen von den definierten Bedingungen – z.B. von den Orientierungswer-
ten – denkbar. Solche Abweichungen sind im Einzelfall fachlich valide und
nachvollziehbar zu begründen und darzulegen.“ (Seite 32); sie stimmen insofern
mit der auch vom Bundesverwaltungsgericht vertretene Einschätzung überein,
dass bei Vorliegen besonderer Verhältnisse sogar moderate Zuschläge zu den
Orientierungswerten möglich erscheinen (BVerwG, Urteil vom 13.05.2009, 9 A
73/07, juris Rn. 50).
Bezüglich der fünf, für eine Abweichung kumulativ zu erfüllenden Bedingungen,
ist im vorliegenden Fall Folgendes festzuhalten:
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