(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Vorhabens, nämlich die Schaffung einer großräumigen Verbindung zwischen
den Wirtschaftsräumen in Nordwestdeutschland und den Niederlanden einer-
seits und denen in Süd- und Ostdeutschland andererseits, ferner der Bau einer
Autobahnverbindung zwischen den Oberzentren Bielefeld und Osnabrück sowie
die Entlastung der Siedlungsbereiche entlang der B 68 vom Durchgangsver-
kehr, sind - gemessen an den Zielsetzungen des Bundesfernstraßengesetzes -
vernünftigerweise geboten“ (Urteil vom 12. August 2009, 9 A 64.07, juris Rn.
33).
Insoweit ist die seitens der Einwender geäußerte Kritik, die A 33 verbinde „Os-
nabrück und Bielefeld – aber nicht mehr“ (Stellungnahme des „Netzwerkes
Fehlplanung A 33“ vom 13.01.2008, Seite 418) und stehe eben nicht im Zu-
sammenhang mit den Wirtschaftsräumen in Thüringen oder Sachsen, fachlich
und rechtlich nicht haltbar.
Damit kann auch der Hinweis auf die planfestgestellte und im Bau befindliche
A 30 Nordumgehung Bad Oeynhausen die Notwendigkeit des Lückenschlusses
nicht in Frage stellen (Stellungnahme des Landesbüros der Naturschutzverbän-
de vom 15.03.2010, Seite 23). Die Autobahnumgehung von Bad Oeynhausen
soll eine Lücke schließen zwischen Osnabrück und der A 2 in Richtung Hanno-
ver. Das Teilstück komplettiert die Ost-West-Achse von den Niederlanden nach
Berlin und ergänzt damit allenfalls den Lückenschluss der A 33, aber kann die-
sen keineswegs ersetzen, da über die A 33 andere weiträumige Verkehrsach-
sen gebildet werden.
Neben den zuvor dargelegten eindeutigen Aussagen des Bundesverwaltungs-
gerichts sei hier überdies darauf hingewiesen, dass die A 33 im derzeit gültigen
Landesentwicklungsplan I/II Nordrhein-Westfalen (LEP NRW 1995) als Be-
standteil einer „großräumigen, Oberzentren verbindenden Entwicklungsachse“
mit den Verkehrsinfrastrukturelementen Bundesautobahn und Schienenstrecke
ausgewiesen ist. Auch in dem derzeit gültigen Gebietsentwicklungsplan für den
Regierungsbezirk Detmold, Teilabschnitt Oberbereich Bielefeld, von 2004 (auf-
gestellt durch Beschluss des Regionalrates am 28.07.2003 und am 04.06.2004
von der Landesplanungsbehörde genehmigt), ist die A 33 als „Straße für den
großräumigen Verkehr“ qualifiziert und in B V Ziel 2 „Infrastruktur“ wird die A 33
als „großräumig bedeutsamer Netzlückenschluss ….“ bezeichnet. Die straßen-
rechtliche Fachplanung ist gem. § 4 Abs. 1 und § 5 Abs. 4 ROG an diese Ziele
gebunden bzw. hat gem. § 4 Abs. 2 ROG die Grundsätze zu berücksichtigen.
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