(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

Der Vorhabensträger entgegnet, bei der Planung sei ein Ausgleich zwischen
vielen Interessen vorzunehmen. Ziele der Verschiebung wären ein Schutz des
Freiraums und ein großer Abstand zum Kulturgut Schloss Holtfeld gewesen.
Daher sei die Verschiebung in Richtung der Trassenführung vorgenommen
worden, die in der UVS relativ positiv bewertet worden sei (V 37). Im Übrigen
hätten Änderungen der Gesetzeslage insbesondere hinsichtlich des europarechtlichen
Naturschutzes (FFH-Gebiete, Artenschutz) berücksichtigt werden
müssen. Straßenplanung könne sich heute nicht allein an den Bedürfnissen des
Menschen orientieren, sondern gleichermaßen an denjenigen der Natur.
Der Verhandlungsleiter schließt diese Diskussion mit dem Hinweis darauf, es
sei Aufgabe der Planfeststellungsbehörde, abschließend auch über die kontrovers
geführte Diskussion der Trassenwahl zu entscheiden.
getrennt. Weitere Flächen, die derzeit für die Steinkauzpopulation gut nutzbar
sind, werden durch die von der Straße ausgehenden Immissionen beeinträchtigt,
das Kollisionsrisiko nimmt zu.
Waren also schon die vorhandenen Habitatstrukturen nicht ausreichend, als
Grundlage einer stabilen Population zu dienen, muss unter Berücksichtigung
der von der A 33 ausgehenden Beeinträchtigungen von einem Erlöschen der
Population ausgegangen werden, wenn nicht spezifische Maßnahmen ergriffen
werden.
Die Maßnahme 5.707 dient insbesondere der Anbindung der nördlich der Trasse
verbleibenden Teillebensräume an die Grünbrücke am Eschweg, über die
der Austausch mit den südlich der Trasse verbleibenden Lebensräumen erfolgen
kann.
Aus der Verbreiterung der Maßnahme würde für die Einwenderin jedoch gegenüber
der ursprünglichen Planung auch dann kein Nachteil entstehen, würde
das Flurstück durch die Verlegung der Maßnahme M/A 8.906 (s.u.) nicht ohnehin
vollständig überplant. Wie bisher werden die Obstbäume in einem Abstand
von 4.50 m zur Straße angeordnet und beanspruchen selbst eine Breite von
1,00 m. Zusätzlich dauerhaft beschränkt wurde ein weiterer Streifen von 4,50 m
Breite, der von der Einwenderin auch künftig uneingeschränkt genutzt werden
kann; die Beschränkung sichert ihr jedoch eine Entschädigung für Ertragsdepressionen
durch den Schattenwurf der Bäume.
Im Übrigen sind Fragen des Laubabwurfs und der Verschattung als unmittelbare
Folge der Grundstücksinanspruchnahme in den Grunderwerbs- und Entschädigungsverhandlungen
zu behandeln (BVerwG, Beschluss vom
24.08.2009, 9 B 32/09).
Soweit die Einwenderin noch im Deckblattverfahren fordert, die Maßnahme auf
die andere Wegesseite zu verlegen, wird dieser Forderung im Interesse der
Einwenderin nicht gefolgt. Mit der Verlegung der Maßnahme M/A 8.906 auf das
Flurstück 254 ist dieses ohnehin komplett überplant. Eine Verlegung der Maßnahme
M/A 5.707 würde demgegenüber zu einer größeren Inanspruchnahme
des derzeit nur gering betroffenen Flurstücks 257 der Einwenderin führen.
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