(Westfalen) – Borgholzhausen - Bezirksregierung Detmold ...

NUV) überprüft, nachvollzogen und hinsichtlich ihrer Richtigkeit bestätigt wurden.
Auch die Abteilung Gesundheit des Kreises Gütersloh bestätigt in der Stellungnahme
zur endgültigen Fassung des Gutachtens in Deckblatt II: „Die Aussagen
des Luftschadstoffgutachtens sind aus Sicht der Abteilung Gesundheit
insgesamt nachvollziehbar. Aus gesundheitlicher Sicht bestehen, bezogen auf
die bestehenden Grenzwerte der 39. BImSchV, gegen die Planänderungen
daher keine Bedenken.“
Im Ergebnis werden entlang der Trasse der A 33 – auch unter Berücksichtigung
der im Planungsraum bereits vorhandenen Hintergrundbelastung alle einschlägigen
Grenzwerte der 39. BImSchV vom 02.08.2010 (BGBl. I S. 1065) eingehalten
bzw. nur in dem von der Verordnung als zulässig vorgegebenen Rahmen
überschritten.
Ansprüche auf weitergehende Schutzmaßnahmen bestehen daher nicht.
Überführung Paulinenweg
Die Einwender führen an, diese Brücke sei zu schmal für LKW und landwirtschaftliche
Fahrzeuge, zudem sei der Gegenverkehr angesichts der Steigung
nicht einsehbar. Die Brücke stelle daher ein Sicherheitsrisiko dar.
Die Einwendung wird zurückgewiesen.
Hinsichtlich der Abmessungen des Überführungsbauwerks wird auf die einleitenden
Ausführungen am Beginn dieses Kapitels verwiesen, im Weiteren auf
die Entscheidung über entsprechende Forderungen der Stadt Halle in Kapitel B
8.
Zur Erstellung des Planfeststellungsbeschlusses hat der Vorhabenträger einen
Sichtweitennachweis für die Überführung des Paulinenweges vorgelegt, der
von der Oberen Straßenverkehrsbehörde bei der Bezirksregierung Detmold
überprüft wurde. Danach sind die erforderlichen Sichtweiten auf der Brücke,
namentlich auch an der Einmündung des Steinhausener Weges in den Paulinenweg,
gegeben.
Wertverlust
Ein Anspruch auf Ausgleich für einen etwaigen Wertverlust besteht nicht. Zur
Begründung wird auf die einleitenden Ausführungen am Beginn dieses Kapitels
verwiesen.
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